Arbeitslose im Oktober : Trotz Job-Boom: BA-Chef nicht zufrieden

Es hätte ein guter Tag werden können für Arbeitsminister Scholz. Erstmals seit 1992 sinkt die Zahl der Arbeitslosen unter die Marke von drei Millionen - mitten in der Finanzkrise und im Wirtschaftsabschwung. Doch BA-Chef Weise fährt dem Minister in die Parade: Die rosigen Zeiten sind vorbei, meint er.

Frank-Jürgen Weise Foto: dpa
Blickt skeptisch in die Zukunft: BA-Chef WeiseFoto: dpa

BerlinDer Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, sieht in Folge der Finanzmarkt- und Bankenkrise erhebliche Mehrkosten auf die Arbeitslosenversicherung zukommen. Für das kommende Jahr rechnet er mit drei Milliarden Euro zusätzlichen Ausgaben für das Arbeitslosengeld, wie er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sagte. Weitere vier Milliarden Euro kostet demnach die Senkung des Versicherungsbeitrages von 3,3 auf 2,8 Prozent vom 1. Januar 2009 an. Bis zum Jahr 2011 könne die BA dies aus ihren Rücklagen von 15 Milliarden Euro decken, doch 2012 drohten ihr nach heutiger Prognose rote Zahlen, warnte Weise.

Mit seinen Aussagen konterkariert Weise die positive Einschätzung von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD). Dieser kommentiert den Rückgang der Zahl der Arbeitslosen in Krisenzeiten als "trotziges Zeichen der Zuversicht". Erstmals seit 16 Jahren waren im Oktober bundesweit weniger als drei Millionen Menschen ohne Arbeit. Die Zahl ging zum Vorjahresmonat um 436.000 auf 2,997 Millionen zurück. Die Quote sank im gleichen Zeitraum von 8,2 auf 7,2 Prozent. Scholz lobt die rot-grünen Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010. Sie hätten den Arbeitsmarkt weiter "wetterfest" gemacht.

Moderater Anstieg

Dieser Lobeshymne will sich Weise nicht uneingeschränkt anschließen. Für 2009 rechnet der BA-Vorstandschef im Jahresdurchschnitt mit einem moderaten Anstieg der Arbeitslosenzahlen um 30.000. Allerdings werde sich die Zunahme im zweiten Halbjahr verstärken.

Grundsätzlich hält jedoch auch der BA-Chef die Reformen der bis 2005 regierenden rot-grünen Koalition für richtig. Der Arbeitsmarkt sei besser aufgestellt als früher. Mit einem Rückfall auf ein Niveau wie in der ersten Hälfte des Jahrzehnts rechnet Weise deshalb auch im Fall einer Rezession nicht. Fünf Millionen Arbeitslose halte er für ausgeschlossen, sagte der Behördenchef.

Scholz will Kurzarbeitergeld verlängern

Ganz überzeugt scheint Minister Scholz übrigens vom "wetterfesten" Arbeitsmarkt selbst nicht zu sein. Bereits vor einigen Tagen hatte er angesichts der Krise in der Automobilindustrie laut über eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes von derzeit 12 auf 18 Monate nachgedacht. Dieser Schritt soll nun kommen.

Scholz nannte die Verlängerung als eine von mehreren arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen im Rahmen des gesamten Konjunkturpakets der Bundesregierung. Grundsätzlich gelte es, den Arbeitgebern die Möglichkeit zu eröffnen, an ihren Arbeitnehmern auch in schwierigen Zeiten mit schwachem Wirtschaftswachstum und Finanzmarktkrise festhalten zu können.

Konkret hat der Minister die Autokonzerne und deren Zulieferer im Blick. Bei nahezu allen deutschen Herstellern gibt es Prokduktionskürzungen, weil die Verkäufe im vergangenen Monat stark zurückgegangen sind. Eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate, wie dies aus den Reihen seiner eigenen Partei gefordert wurde, lehnt Scholz ab. (sf/AFP/dpa)

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