Wirtschaft : Arbeitslosigkeit in Deutschland - hausgemacht

URSULA WEIDENFELD

Wenn Ilona S.einen Job angeboten bekommt, greift sie als erstes zum Taschenrechner.Bevor sie sich überhaupt zu einem Vorstellungsgespräch aufmacht, rechnet sie den Dreisatz der Sozialhilfeempfängerin: Ihr stehen 540 DM Sozialhilfe zu, ihren beiden Kindern zusammen 650 DM.Mit Wohngeld und weiteren Hilfen zum Lebensunterhalt nimmt sie im Monat insgesamt rund 1700 DM ein.Um selbst mehr als 1800 DM netto zu verdienen, müßte sie einen Job finden, der mindestens 2800 DM brutto bringt.Nicht nur, weil sie Lohn- und Kirchensteuer bezahlen müßte.Sondern auch, weil sie dann die Sozialversicherungsbeiträge voll in ihre Rechnung einbeziehen muß.

Nur sieben Prozent der deutschen Sozialhilfeempfänger arbeiten.Die Hälfte der Arbeitslosen in Deutschland sind ein Jahr und länger ohne Job.Dabei sind die Deutschen nicht fauler als Arbeitnehmer in anderen Ländern.Aber anders als andere Länder verspielt Deutschland seine Chancen im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit.Immer noch leistet sich dieses Land ein Sozialsystem, wie es widersprüchlicher und beschäftigungsfeindlicher kaum sein könnte.

Langzeitarbeitslose, so beobachtet der britische Wirtschaftswissenschaftler Richard Layard, ziehen sich nach und nach aus der Gesellschaft zurück.Sie verlieren Fähigkeiten und werden für einen neuen Arbeitgeber immer uninteressanter.Die Konsequenz: Die Unterstützung müsse klar auf ein Jahr begrenzt werden - und mit dem gesparten Geld müßten neue Stellen geschaffen werden.Ähnlich, wie es der britische Premierminister Tony Blair vorhat (siehe unten).Deutschland dagegen bleibt unbeirrt bei einem anderen System: "Die Sozialhilfe funktioniert wie ein Mindestlohn", erklärt Horst Siebert, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel, das Dilemma.Die Folge: Schon für einen alleinverdienenden Metallarbeiter in einer unteren Lohngruppe "lohnt" es sich nicht mehr, zur Arbeit zu gehen, sobald er zwei Kinder hat.Will man das ändern, muß man entweder den Kindern die Sozialhilfe verweigern und so den Abstand zwischen Lohn und staatlicher Unterstützung wiederherstellen.Dies aber wäre eine Maßnahme, die niemand will.

Oder aber man gestaltet die Übergänge zwischen der Sozialhilfe und dem Arbeitsmarkt flexibler: Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer will die Zuverdienstgrenzen lockern und einen sogenannten Kombilohn einführen.Doch hier mauern die Länder: Obwohl alle Parteien im Wahlkampf lautstark den Kombilohn als Lösung für das Grundproblem preisen, kippten CDU und SPD das Modell im Bundesrat kürzlich in schöner Eintracht: weil es die Kosten für die Sozialhilfe erst einmal erhöht.

Ein Teufelskreis: Weil Arbeit in Deutschland zu stark mit Steuern und Abgaben belastet wird, rutschen immer mehr Menschen in die Arbeitslosigkeit, dann in die Sozialhilfe.Weil immer mehr Menschen staatliche Unterstützung brauchen, können Steuern und Abgaben nicht sinken.

Dabei zeigen andere Länder, daß es durchaus Erfolgsrezepte gibt, aus diesem Zirkel auszubrechen: zum Beispiel Lohnzurückhaltung.Seit zwei Jahren schließen auch deutsche Gewerkschaften Tarifverträge ab, die unterhalb von Wachstumsrate und Produktivitätsfortschritt liegen.Mehrere Jahre, so fordert der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage, müssen sich die Tarifpartner auf diese Strategie verständigen, damit neue Jobs entstehen.Das ist zwar nicht besonders populär: Doch auch die Holländer und die Iren, die von deutschen Politikern im Augenblick am meisten für ihre Erfolge auf dem Arbeitsmarkt bewundert werden, sind um diesen Schritt nicht herumgekommen.

Doch nicht nur die Tarifpartner haben eine Verantwortung für den Arbeitsmarkt.Die soziale Absicherung in Deutschland ist im Vergleich zu den europäischen Nachbarländern immer noch sehr komfortabel.Zwei Drittel des letzten Nettogehalts als Arbeitslosengeld - das leisten sich nicht viele Länder.Der Druck, möglichst sofort in das Arbeitsleben zurückzukehren, ist in Deutschland geringer als in anderen Ländern.

Kein Wunder, daß die Spargelbauern sich beschweren, die seit diesem Jahr mindestens 15 Prozent ihrer Erntehelfer aus deutschen Arbeitslosen rekrutieren sollen.Der Erfolg der Aktion ist deprimierend: In Niedersachsen pflügen erbitterte Landwirte ihre Felder um, weil sie wegen fehlender Helfer mit der Ernte nicht nachkommen.Wenn die Spargelbauern am 24.Juni ihren Ärger erst einmal wieder für ein Jahr begraben, fängt er für die Wirte der Ausflugslokale erst richtig an.Hoteliers und Gastronomen in Bayern alarmierten am Wochenende die Öffentlichkeit: Es fehlen Bedienungen, Zimmermädchen oder Spüler, weil die Arbeitsämter nicht mehr so viele Saisonarbeitskräfte aus Osteuropa vermitteln dürfen wie früher.Einen deutschen Staatsbürger als Spüler zu finden, sei so gut wie unmöglich.

Das wäre nicht so, wenn Arbeitslosengeld und Sozialhilfe flexibler vergeben würden.Die Holländer haben sich so in eine fast vollbeschäftigte Gesellschaft verwandelt, indem sie die Übergänge zwischen Arbeitslosigkeit und Arbeit fließender gestalteten und die bürokratischen Hemmnisse für Teilzeitarbeit beseitigten.

Hier liegt ein Schlüssel für eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik.Wer zum Beispiel als Teilzeitarbeiter oder im gemeinnützigen Dienst "im Training" bleibt, hat bessere Chancen, wieder einen vollen Job zu finden.Bei den Teilzeitjobs hinkt Deutschland jedoch hinterher: Während in Holland heute mehr als ein Drittel der Gesamtbeschäftigung in Teilzeit stattfindet, ist Deutschland gerade mal bei 14 Prozent angelangt.Das liegt einmal daran, daß es hier immer noch mehr Industriearbeitsplätze gibt als in den Nachbarländern.Doch ein zweiter Grund ist, daß Teilzeit hierzulande sowohl für Unternehmen als auch für Mitarbeiter denkbar unattraktiv ist.Unternehmen müssen im Zweifel mehr Sozialabgaben, doppelten Kündigungsschutz und das doppelte Krankheitsrisiko tragen.Für Arbeitnehmer sieht die Rechnung kaum besser aus: Wer eine Vollzeitstelle hatte und arbeitslos wird, wird sich hüten, stundenweise Arbeit anzunehmen.Wird er nämlich in der Probezeit gefeuert, bemißt sich das neue Arbeitslosengeld nach dem Teilzeitjob.

In Deutschland gibt es bislang nur einen Versuch, Arbeit billiger und flexibler zu machen: die 620-Mark-Jobs.Der Erfolg dieser Stellen, für die nur ein pauschaler Steuersatz, aber keine Sozialversicherungsbeiträge entrichtet werden müssen, zeigt, wie schnell der Arbeitsmarkt auf Lockerungen reagiert: Hunderttausende von Studenten, Hausfrauen und Rentnern arbeiten inzwischen für 620 DM im Monat.Zwar sind die Jobs nicht unproblematisch: Schließlich entziehen sie der Kranken- und Rentenversicherung Beitragszahler.Und doch zeigen sie, welche Jobs auf einmal wieder legal ausgeübt werden, die vorher ganz selbstverständlich auf dem Schwarzarbeitsmarkt gehandelt wurden.

Kaum Gedanken machen sich deutsche Arbeitsvermittler darüber, wie den Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern die Rückkehr in den Job erleichtert werden kann.Auch hier lohnt ein Blick nach Holland."Maatwerk" ist ein Unternehmen, das gegen eine Vermittlungsgebühr Jobs für Sozialhilfeempfänger sucht.Für viele ist es das erste Mal, daß sich überhaupt jemand dafür interessiert, warum sie nicht arbeiten.Maatwerk kümmert sich um die individuellen Probleme des Kandidaten - und hat Erfolg damit.Auch deutsche Städte wie Hamburg haben inzwischen Verträge mit dem Privatvermittler abgeschlossen - weil sich so langsam die Einsicht durchsetzt, daß es für alle Beteiligten billiger und besser ist, Menschen zu neuer Arbeit zu verhelfen, als sie in der sozialen Abstellkammer auszuhalten.

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