Arbeitsmarkt : Bund rechnet mit 3,7 Millionen Arbeitslosen

Die Arbeitslosenzahl wird in diesem Jahr vermutlich erheblich ansteigen. Das vergrößert das Finanzloch der Bundesagentur für Arbeit.

BerlinWirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg rechnet in diesem Jahr mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahl auf 3,7 Millionen. Im nächsten Jahr werde die Zahl voraussichtlich weiter auf 4,6 Millionen steigen, sagte Guttenberg bei der Vorstellung seiner Konjunktur-Prognose für 2009. Dadurch wird die Finanzierungslücke der Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr größer als geplant ausfallen. Die steigenden Ausgaben beim Arbeitslosen-, Kurzarbeiter- und Insolvenzgeld würden "rasch zu merklich höheren Defizitständen" führen, räumte die BA inzwischen ein. Damit könne sie ihre für dieses Jahr eingeplante Finanzierungslücke von 10,9 Milliarden Euro nicht einhalten, heißt es in ihrem Bericht zur Finanzentwicklung im ersten Quartal.

Spätestens Ende Oktober werde die BA nach eigener Einschätzung auf Überbrückungsdarlehen des Bundes angewiesen sein. Das bisher eingeplante Jahresdefizit von 10,9 Milliarden Euro könnte die BA noch aus ihren Rücklagen in Höhe von 16,7 Milliarden Euro decken, nach der alten Planung hätte sie zum Jahresende sogar noch Rücklagen von 5,8 Milliarden Euro übrig. Die Liquiditätshilfen des Bundes im Herbst würden aber ohnehin fällig, weil der Bund seinen Beitrag an die BA von knapp 7,8 Milliarden Euro aus der Mehrwertsteuererhöhung noch nicht überwiesen hat.

Die Bundesregierung rechnet mittlerweile mit einem Rückgang des Wirtschaftswachstums von sechs Prozent statt 2,25 Prozent. Die alten Daten waren Grundlage für den Nachtragshaushalt der BA. Der Vorstand lässt nun auf Basis der aktuellen Daten neu rechnen. Der Vorsitzende des Verwaltungsrates der BA, Peter Clever, hatte am Freitag prognostiziert, die BA würde im kommenden Jahr einen Schuldenberg zwischen 15 und 20 Milliarden Euro auftürmen. (ds/dpa/Reuters)

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