Arbeitsmarkt : Bundesagentur erwartet Milliarden-Defizit

Trotz leichter Konjunkturerholung stockt der Arbeitsmarkt. Der Agentur für Arbeit werden daher 2010 knapp 18 Milliarden Euro fehlen – schwere Belastung für den Bundeshaushalt.

In dem Entwurf ihres Haushaltsplans für 2010 kalkuliert die Bundesagentur für Arbeit (BA) wegen der erwarteten höheren Arbeitslosigkeit mit Ausgaben von knapp 54 Milliarden Euro. Dem stehen aber nur erwartete Beitragseinnahmen von 36,1 Milliarden Euro gegenüber, berichtet der Spiegel. Daraus ergibt sich ein Fehlbetrag von 17,8 Milliarden Euro. "Die Zahl stimmt", bestätigte eine Sprecherin der Behörde.

Aus Rücklagen könne die BA nur rund 1,8 Milliarden Euro abdecken. "Das verbleibende Defizit in Höhe von 16 Milliarden Euro muss der Bund mit Darlehen beziehungsweise einem Zuschuss ausgleichen", zitierte das Magazin aus der Vorlage, die am Freitag vom Verwaltungsrat der Bundesagentur verabschiedet werden soll.

Die neue Bundesregierung hat allerdings bereits einen Zuschuss von 16 Milliarden Euro für 2010 eingeplant, so dass von dieser Seite keine neuen Gefahren für den Bundeshaushalt drohen. Im laufenden Jahr kann die BA ihren Fehlbetrag vollständig aus ihren Rücklagen ausgleichen. BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte kürzlich erklärt, das Finanzpolster von knapp 17 Milliarden Euro aus den Aufschwungjahren werde 2009 entgegen der ursprünglichen Befürchtung voraussichtlich doch nicht ganz aufgebraucht. Dank einer überraschend starken Herbstbelebung trotzt der Arbeitsmarkt der Wirtschaftskrise besser als erwartet. Großen Anteil daran hat die Kurzarbeit.

Dem Spiegel-Bericht zufolge muss die Bundesagentur für das Arbeitslosengeld I 2010 voraussichtlich knapp 22,5 Milliarden Euro ausgeben, rund 4,8 Milliarden Euro mehr als 2009. Geringer als im laufenden Jahr dürften mit drei Milliarden Euro 2010 dagegen die Aufwendungen für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld ausfallen, da wegen der Konjunkturerholung mit weniger Kurzarbeitern gerechnet werde. Bei ihren Berechnungen legten die Experten die Konjunkturprognose der Bundesregierung für das kommende Jahr zugrunde, die von einem Wachstum von 1,2 Prozent und knapp 4,1 Millionen Arbeitslosen ausgeht.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, Reuters

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