Arbeitsmarkt : "Lichtblicke" trotz Winter-Flaute

Zu Beginn des neuen Jahres ist die Arbeitslosenzahl erneut über die Fünf-Millionen-Marke geschnellt. Die Bundesregierung sieht trotz des unerwartet starken Anstiegs weiterhin positive Tendenzen am Arbeitsmarkt.

Nürnberg - Im Vergleich zum Vorjahr ging die Zahl der Erwerbslosen um 75.000 zurück. Die Arbeitslosenquote stieg zwar im Vergleich zum Vormonat um 1,0 Punkte auf 12,1 Prozent, lag damit aber um 0,2 Punkte unter dem Vorjahreswert.

Die ungünstige Entwicklung im Januar führte BA-Chef Frank-Jürgen Weise am Dienstag auf den spät einsetzenden und strengen Winter und auf den verkürzten Bezug von Arbeitslosengeld zurück. Nach den überaus milden Temperaturen im November und Dezember habe sich der Anstieg der Arbeitslosigkeit in diesem Winter stärker als sonst auf den Januar konzentriert. Zudem hätten sich im Januar überdurchschnittlich viele ältere Menschen arbeitslos gemeldet, um länger Arbeitslosengeld beziehen zu können. Die Neuregelung gilt ab 1. Februar. Allein dadurch sei die Erwerbslosenzahl um etwa 30.000 gestiegen.

Diese Sondereffekte dürften nicht als eine Änderung der grundsätzlich rückläufigen Entwicklungsrichtung bei der Arbeitslosigkeit interpretiert werden. Als Belege für den Aufwärtstrend in der Wirtschaft wie auf dem Arbeitsmarkt nannte Weise die steigende Zahl offener Stellen und den immer geringer werdenden Vorjahresabstand bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. «Der Beschäftigungsabbau scheint zum Stillstand gekommen zu sein», betonte der Vorstandsvorsitzende der BA.

Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) führte die ungünstige Entwicklung im Januar vornehmlich auf die kalte Witterung zurück. Der Anstieg im Januar zeige aber auch «die Größe der Aufgabe», die noch vor Wirtschaft und Politik liege. Die Zahlen seien «Auftrag und Ansporn, den eingeschlagenen Weg aus Wachstumsförderung, Reformen der sozialen Sicherungssysteme und Arbeitsmarktreformen mutig, konsequent und zuversichtlich fortzusetzen». CDU- Generalsekretär Ronald Pofalla sah sogar «durchaus Lichtblicke». Wunder am Arbeitsmarkt seien aber nicht zu erwarten.

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, sprach dagegen von einer Bilanz des Misserfolgs. Die Politik, die konsequent auf Wachstum und Beschäftigung verzichte, sei gescheitert. Auch der Arbeitgeberverband Gesamtmetall sieht nach wie vor fundamentale Probleme am Arbeitsmarkt. Jede Euphorie sei Fehl am Platze, hieß es. Die Linkspartei sieht in der hohen Arbeitslosenzahl den Beweis für die Untauglichkeit der Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und fordert eine komplette Reform von Hartz IV.

Nach Einschätzung von BA-Vize Heinrich Alt werden die Arbeitslosenzahlen im Februar erneut über der Fünf-Millionen-Marke liegen. Erstmals wurde diese Schallmauer im Januar 2005 durchbrochen. Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe im Zuge der Hartz-IV-Reform wurden damals nach neuesten Berechnungen rund 290 000 erwerbsfähige Männer und Frauen zusätzlich in der Arbeitslosenstatistik erfasst.

In der Januar-Statistik hat die Bundesagentur in die Vergleichszahlen des Vorjahres erstmals die Daten aus den Kommunen aufgenommen, die Arbeitslose in Eigenregie betreuen. So wurde der Januarwert 2005 um rund 50 000 auf 5,087 nach oben korrigiert. Im Februar 2005 wurde demnach mit 5 288 000 die höchste Arbeitslosenzahl seit dem Bestehen der Bundesrepublik registriert. Nach Einschätzung von BA-Vize-Alt dürfte der Februar-Anstieg in diesem Jahr aber deutlich niedriger ausfallen.

Die seit Sommer 2005 sichtbaren Entspannungstendenzen am Arbeitsmarkt werden nach Angaben der Bundesagentur auch an der langfristigen Entwicklung der saisonbereinigten Zahlen deutlich. Zwar sei dieser Indikator im Januar um 69.000 auf 4,699 Millionen gestiegen. Auf Grund des kräftigen Rückgangs um 117.000 im Dezember und um 55.000 im November ergebe sich für die letzten drei Monate aber ein «beachtlicher Rückgang» von durchschnittlich 34.000, betonte Weise.

Bei der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat sich der Vorjahresabstand den Angaben zufolge seit März letzten Jahres von 428.000 auf 102.000 verringert. Hamburg, Bayern, Baden- Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern wiesen mittlerweile Beschäftigungszuwächse auf, vor allem bei unternehmensnahen Dienstleistungen und im Gesundheitswesen.

Der Bestand an offenen Stellen lag nach Angaben der BA im Januar mit 415.000 um mehr als 50 Prozent über dem Vorjahreswert. Einschließlich zusätzlicher Stellen für Freiberufler und Selbstständige sowie Stellen aus der Jobbörse und dem Jobroboter seien sogar 596.000 Stellen zu besetzen gewesen, 167.000 mehr als im Januar 2005. Einen deutlichen Rückgang um knapp 37 Prozent auf 84.000 im Jahresvergleich verzeichnete die BA auch bei der Kurzarbeit, einem weiteren Indikator für die langfristige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. (tso/dpa)

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