Arbeitsmarkt : Weiter mehr als fünf Millionen Arbeitslose

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Februar um 36.000 auf 5.048.000 gestiegen. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,1 Punkte auf 12,2 Prozent. BA-Chef Frank-Jürgen Weise sieht die Entwicklung dennoch positiv.

Nürnberg - Das verbesserte Job-Angebot und der verlangsamte Stellenabbau haben den saisonüblichen Anstieg der Winterarbeitslosigkeit in Deutschland merklich gebremst. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist die Zahl der Erwerbslosen im Februar lediglich um 36.000 auf 5,048 Millionen gestiegen; damit falle die Zunahme deutlich geringer aus als im Durchschnitt der vergangenen vier Jahre, betonte der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, am Dienstag in Nürnberg. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Punkte auf 12,2 Prozent.

«Seit Monaten geht die Arbeitslosigkeit tendenziell zurück», betonte der BA-Chef. Diese Entwicklung gebe Anlass zu Optimismus, unterstrich er. Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) führt die Zahl von erneut mehr als fünf Millionen Arbeitslosen vor allem auf das winterliche Wetter zurück. Der Anstieg sei aber deutlich geringer ausgefallen als sonst in einem Februar; zudem scheine der Rückgang sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung gestoppt.

Ob die psychologisch bedeutsame Fünf-Millionen-Marke auch im März überschritten werde, hängt nach Einschätzung von BA-Chef Weise vom Winter ab. «Wenn das Wetter weiterhin so ungünstig bleibt, könnte es auch im März bei den fünf Millionen bleiben», sagte Weise. Das ändere jedoch nichts an der insgesamt «optimistischen Grundeinschätzung». Diese veranlasste die BA am Dienstag zu einer Korrektur ihrer Prognose für das laufende Jahr: Statt 4,8 Millionen erwartet BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt im Jahresdurchschnitt 2005 nur noch 4,6 bis 4,7 Millionen Erwerbslose.

Weise stützt sein Optimismus unter anderem auf das wachsende Angebot offener Stellen. Im Februar hätten Arbeitsagenturen bundesweit 647 000 freie Jobs registriert und damit fast ein Viertel mehr als im Jahr zuvor. Allerdings seien 136.000 davon öffentlich gefördert; darunter seien viele Ein-Euro-Jobs. Ohne diese so genannten Arbeitsgelegenheiten wäre die Zahl der Erwerbslosen im Februar um rund 252.600 höher ausgefallen. Zudem scheine der Stellenabbau allmählich die Talsohle erreicht zu haben, betonte Weise. So habe die Zahl der versicherungspflichtigen Jobs im Dezember mit 26,27 Millionen nur noch um 110.000 unter dem Vorjahresniveau gelegen - nach mehr als 400.000 im Frühjahr 2005.

Saisonbereinigt ging die Zahl der Erwerbslosen um 5000 auf 4,695 Millionen zurück. Einem Rückgang um 10 000 im Westen stand ein Anstieg um 5000 im Osten gegenüber. Unbereinigt stieg die Zahl der Arbeitslosen in Westdeutschland um 8000 auf 3.370.000. Das waren 116.000 weniger als vor einem Jahr. In Ostdeutschland wurden im Februar 1.678.000 Arbeitslose gezählt; das waren 28 000 mehr als im Januar, aber 124.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote lag im Westen unverändert bei 10,2 Prozent. Im Osten stieg sie um 0,3 Punkte auf 19,5 Prozent.

In der Debatte um die von der Bundesregierung für 2007 geplante Verringerung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung um einen Prozentpunkt schließt der BA-Vorstand Kürzungen bei den Zuschüssen für arbeitslose Existenzgründer nicht mehr aus. Die für 2006 und 2007 erwarteten Überschüsse im BA-Haushalt reichten allenfalls für eine Beitragssenkung von 0,75 Prozentpunkte aus, rechnete Weise vor. «Uns fehlen noch etwa 1,8 Milliarden Euro.» Gerade wegen der Mitnahmeeffekte etwa bei Ich-AGs seien hier Kürzungen denkbar. Das sei aber Sache des Gesetzgebers.

Bedeckt hielt sich die BA-Führung hingegen in der Debatte um eine Erhöhung des pauschalen Abgabensatzes für Mini-Jobs von 25 auf 30 Prozent. «Man muss erst einmal abwarten, was im Markt passiert. Aber natürlich werden dadurch Mini-Jobs verloren gehen», sagte Alt. Prognosen seien schwierig. Das zur Bundesagentur gehörende Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) rechnet als Folge des erhöhten Abgabesatzes mit einem Verlust von rund 250.000 Mini-Jobs. Die in Berlin gehandelten Zahl von 750 000 sei mit Sicherheit zu hoch, meinte ein IAB-Vertreter am Rande der Arbeitsmarkt-Pressekonferenz. (tso/dpa)

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