Arbeitsmarkt : Weniger als drei Millionen Arbeitslose

Erstmals seit 1992 ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland unter die Drei-Millionen-Marke gefallen. Die Koalition reklamiert den Erfolg für sich – Ex-Kanzler Gerhard Schröder auch.

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Die Arbeitslosenquote rutscht unter drei Millionen.
Die Arbeitslosenquote rutscht unter drei Millionen.Foto: dapd

Berlin - Im Oktober waren 2,945 Millionen Menschen ohne Arbeit, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch in Berlin und sprach von einem „großen Erfolg“. Er gehe zurück auf ein kluges Krisenmanagement der Politik und das Zusammenwirken der Tarifparteien. Die schwarz-gelbe Koalition reklamierte die Zahlen für sich. „Wir sind die Koalition für Aufschwung und Arbeitsplätze“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe in Berlin.

Im Vergleich zum Vormonat ging die Zahl der Arbeitslosen um 86 000 zurück. Die Bundesagentur für Arbeit gibt am Donnerstag die genauen Oktober-Zahlen bekannt – darunter auch die für Berlin. Experten nehmen an, dass die Arbeitslosigkeit im kommenden Jahr nur für wenige Monate über die Drei-Millionen-Marke steigen wird. Den größten Teil des Jahres 2011 werde sie darunter liegen, prognostizierten Volkswirte deutscher Großbanken in einer Umfrage der Nachrichtenagentur dpa. Gründe seien der robuste Aufschwung und die sich weiterhin bessernde Auftragslage vieler Unternehmen. Auch aus Sicht von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hält die Entwicklung an. „Hier handelt es sich nicht um Eintageserfolge oder Sondereffekte.“ Seit Mitte 2009 gingen die Arbeitslosenzahlen saisonbereinigt zurück.

Die SPD gab sich selbst einen Großteil der Verantwortung für den Wirtschaftsaufschwung. Die derzeitige Lage sei eine maßgebliche Folge der von der rot-grünen Bundesregierung 2003 beschlossenen Agenda 2010, sagte Ex-Kanzler Gerhard Schröder der „Bild“-Zeitung. „Die heutige Bundesregierung hat nicht viel damit zu tun.“ Ohne die damaligen von seiner Regierung angepackten Reformen stünde Deutschland „genau da, wo unsere Nachbarn stehen, die keine Reformen angepackt haben“. Dort müssten jetzt wie zum Beispiel in Frankreich konservative Regierungen die notwendigen Einschnitte machen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, verwies in Berlin neben der rot-grünen Arbeitsmarktpolitik auch auf die Krisenstrategie der großen Koalition, die zu der derzeit besseren Lage am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft beigetragen habe.

Ungeachtet der Vetodrohung von CSU-Chef Seehofer bleibt die Regierung bei der Rente mit 67. Man sehe sich durch die positive Arbeitsmarktentwicklung für Ältere bestätigt, sagte Regierungssprecher Seibert. Die Älteren seien „Gewinner des Arbeitsmarktes“. Keine andere Gruppe habe in den letzten Jahren stärker zugelegt. Ministerin von der Leyen hatte dem Kabinett einen Bericht über die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt vorgelegt. Demnach hat sich der Anteil der Erwerbstätigen bei den 60- bis 64-Jährigen zwischen 2000 bis 2009 auf knapp 40 Prozent nahezu verdoppelt. Im zweiten Quartal 2010 seien in dieser Gruppe 41,1 Prozent erwerbstätig gewesen.

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