Wirtschaft : Arme Länder finden kaum Gehör

ROLF OBERTREIS

WASHINGTON .Die "Großen" diskutieren über eine "neue Architektur" des internationalen Finanzsystems und ihrer Institutionen und produzieren nicht viel mehr als neue Luftblasen.Diejenigen aber, die von der derzeitigen Krise am stärksten betroffen sind, finden auf der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank kaum Gehör: Die armen und ärmsten Länder, die nicht nur hoch verschuldet sind und unter wenig fairen Handelsbedingungen leiden, sondern von denen viele durch den Abfluß von Privatkapital und durch den dramatischen Verfall der Rohstoffpreise in einen gefährlichen Teufelskreis geraten sind.Nur im britischen Finanzminister Gordon Brown haben die Vertreter aus der Dritten Welt in Washington einen Verbündeten.Die vor zwei Jahren in Washington angestoßene HIPC-Schuldeninitiative von IWF und Weltbank soll schneller vorangehen, mehr Länder von den Schuldenerleichterungen profitieren können, sagt Brown.

Angesichts einer dramatischen Verschlechterung der Lage in vielen Ländern erweist sich die Initiative als bescheidener Ansatz.In Indonesien sind durch die Krise die Erfolge der letzten drei Jahrzehnte mit einem Schlag zunichte gemacht worden, die Zahl der Armen hat sich im Vergleich zu 1996 vervierfacht, auf 100 Millionen.1,6 Millionen Kinder, so vermutet die britische Nichtregierungsorganisation Oxfam, werden dort bald nicht mehr in die Schule gehen können, weil den Eltern das Geld fehlt.HIPC ist zudem mit erheblichen Auflagen verbunden.34 Auflagen mußte das südamerikanische Guyana erfüllen, bis hin zu genauen Regelungen für den Bezug von Medikamenten.Einen eigenen Entscheidungsspielraum hat Guyana nicht mehr.Immerhin: Es gehört neben Uganda, Bolivien, Mozambique und Mali zu den Ländern, die noch vor dem Jahr 2000 in den Genuß von Schuldenerleichterungen kommen.Auf bislang insgesamt 3,1 Mrd.Dollar (5,05 Mrd.DM) beziffert Abteilungsleiter Klaus Regling, der in Washington Finanzminister Theo Waigel vertritt, den bislang durch HIPC gewährten Schuldenerlaß.41 Länder mit einer Schuldenlast von rund 205 Mrd.Dollar kommen für HIPC in Betracht, aber nur für sieben sind bislang konkrete Schritte vereinbart.Die anderen werden kaum vor dem Jahr 2000 in HIPC einbezogen.Mit Japan, Kanada und Großbritannien haben bislang nur drei der G 7- Industriestaaten Geld für HIPC lockergemacht.Die zwei reichsten Länder - die USA und Deutschland - halten sich zurück."Dies ist bezeichnend für den fehlenden politischen Willen des Westens für die Initiative.Weder Bonn noch Washington wollen eine Ausweitung des Schuldenerlasses," sagt ein Insider in Washington.Die Deutschen läßt diese Kritik kalt.Sie verweisen auf den von ihnen bilateral gegenüber vielen Ländern gewährten Schuldenerlaß.Bundesbank- Präsident Hans Tietmeyer sieht keinen Anlaß, etwas zu ändern: "Forderungen nach einem radikalen Wechsel in der Architektur dieser Initiative sind weder notwendig noch hilfreich," meinte er am Sonntag vor dem Interimausschuß, dem obersten Entscheidungsgremium des IWF.Bei den Entwicklungsländern, in Washington vertreten durch die Gruppe der 24, sieht man das völlig anders.HIPC komme viel zu langsam voran.Nur zwei der 41 Länder könnten bislang vollständig von den versprochenen Schuldenerleichterungen profitieren.Die Vorbedingungen für HIPC sollen gelockert, Entscheidungen schneller getroffen, die Beiträge der Industriestaaten erhöht werden.

Immerhin haben die Industrieländer den ursprünglich auf Ende 1998 festgelegten Zeitpunkt für die Einstufung möglicher HIPC-Länder auf das Jahr 2000 verschoben.Damit können Staaten, die jüngst von Kriegen betroffen waren, in HIPC einbezogen werden.Das ist aber alles.Weitere Forderungen werden in Washington abgewiesen, wenn sie überhaupt diskutiert werden.Auch über den schon vor zwei Jahren erwogenen Verkauf von IWF-Gold zur Finanzierung von HIPC wird nicht gesprochen.Die G 24 und der britische Finanzminister Brown wollten das Thema wieder auf die Tagesordnung bringen.Brown hofft jetzt auf die Jahresversammlung 1999 und auf den ersten Auftritt des neuen deutschen Finanzministers.Der könnte ein offenes Ohr für die Gold-Idee des Briten und der G 24 und damit für eine Ausweitung der HIPC-Initiative haben.

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