Wirtschaft: Asean-Minister ringen um gemeinsamen Kurs

Liberalisierung soll vorangetrieben werden / Gespräche über Einrichtung eines asiatischen Währungsfonds

KUALA LUMPUR (cp/HB). Zu Beginn des Wirtschaftsministertreffens des südostasiatischen Staatenbundes Asean hat der malaysische Regierungschef Mahathir Mohamad die Länder Südostasiens aufgerufen, die Bildung eines gemeinsamen Marktes ins Auge zu fassen.Unter Hinweis auf die EU forderte er am Donnerstag in Kuala Lumpur einen "kühnen Schritt" hin zu einer engeren wirtschaftlichen Integration. Wolle die Asean eine regional und international relevante Gemeinschaft bleiben, müsse sie sich entscheiden, ob sie sich auf den Weg zu einer Wirtschaftsgemeinschaft oder einer Wirtschaftsunion begeben wolle.Mahathir verwies auf die Währungsturbulenzen der letzten Monate.Solche Turbulenzen, warnte Mahathir, würden wiederkommen.Die Asean habe deshalb keine andere Wahl, als die Wirtschaftsintegration zu vertiefen und damit eine Abwehr gegen jene zu schaffen, die die Schwächen der Gemeinschaft oder einzelner Mitglieder ausnutzen wollten.Ausdrücklich betonte Mahathir, daß die Asean den Pfad zur Liberalisierung weitergehe, doch daß diese Liberalisierung an Gesetze und Regeln gebunden sein müsse.Mahathirs Ermahnungen reflektierten die allgemeine Stimmung der Konferenzteilnehmer, die die Intensivierung der Wirtschaftskooperation als tragende Säule für das Überleben der Asean sehen.Gleichzeitig aber bekundeten zahlreiche Teilnehmer tiefe Frustration darüber, daß hinter den Aufforderungen zur Stärkung der Kooperation eine Wand von Hindernissen stehe, die nur langsam abzubauen sei.Der einzige greifbare Erfolg im Bereich der Wirtschaftskooperation ist bislang die planmäßige Umsetzung des Zollabbauprogramms zur Schaffung der Asean-Freihandelszone (Afta). Die sechs "alten" Asean-Länder (Thailand, Malaysia, Singapur, Indonesien, Brunei und die Philippinen) werden das Afta-Ziel eines Zollsatzes von 0 bis 5 Prozent am 1.Januar 2003 erreichen.Vietnam soll im Jahr 2007 folgen, Laos und Birma im Jahr darauf.Beispiele, in der die Wirtschaftskooperation nur stockend vorankommt, sind die Anwendung des Asean-Programms für Industrie-Kooperation (Aico) sowie die Liberalisierung der Dienstleistungen.Das Aico-Programm gewährt Joint-ventures von Unternehmen der Asean das Privileg, ihre Produkte zum Vorzugszollsatz von maximal 5 Prozent in die Länder der Joint-venture-Partner zu exportieren.Die Anwendung des Aico-Programms scheiterte bislang daran, daß die Behörden der einzelnen Asean-Länder das Programm unterschiedlich interpretierten.Nun sollen die jeweils zuständigen Behörden binnen 60 Tagen Investitionsanträge unter dem Aico-Programm entweder genehmigen oder ablehnen.Die Minister nahmen zudem ein Paket zur Liberalisierung der Dienstleistungen im Bereich des Tourismus, der Telekommunikation sowie des See- und Lufttransports an.Es herrscht Einmütigkeit darüber, daß die Liberalisierung der Dienstleistungen einer der wichtigsten Faktoren zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Asean-Wirtschaften ist.Ende 1998 sollen deshalb auch die Verhandlungen zur Liberalisierung von Finanzdienstleistungen zu greifbaren Ergebnissen kommen.Das wichtigste Thema der Beratungen aber war der Vorschlag zur Errichtung eines asiatischen Währungsfonds.Nach Auskunft von Sprechern der Asean ist die Errichtung eines solchen Fonds nur eine Frage der Zeit.Alle Länder der Asean sowie China, Japan und Südkorea hätten ihre Beteiligung zugesagt.Die Thema eines asiatischen Währungsfonds wird deshalb auch im Mittelpunkt der Gespräche stehen, die die Asean-Wirtschaftsminister am heutigen Freitag mit ihren Kollegen aus China und Japan führen.