Wirtschaft : AUF DEM WEG ZUR EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION

ROLF OBERTREIS

Rund 70 Tage vor dem Start der Europäischen Währungsunion (EWU) sitzt die Europäische Zentralbank (EZB) im Frankfurter Eurotower fest in den Startlöchern.Der Euro kann kommen, die EZB wird ihn im Griff haben und für stabile Verhältnisse sorgen, davon ist EZB-Präsident Wim Duisenberg überzeugt.Die Bank hat auch nach Meinung von Beobachtern eine gute Strategie gewählt, sich das passende geldpolitische Werkzeug bereitgelegt, hervorragende Mitarbeiter engagiert und arbeitet mit einer Unabhängigkeit, die keine Chance für politischen Druck läßt, wie ihn etwa SPD- Chef Oskar Lafontaine in den letzten Tagen ab und an anklingen ließ.Die EZB ist auch deshalb gegen solche Versuche immun, weil sie klar einräumt, daß sie bei ihren künftigen geldpolitischen Entscheidungen nicht stur auf Preise und Inflation schaut, sondern auch die gesamtwirtschaftliche Lage, die Wechselkurse und den Arbeitsmarkt nicht außer acht lassen wird.

Wie aber wird die EZB ihre Zinspolitik ab Januar 1999 gestalten, vor allem angesichts der mittlerweile auch in Europa sichtbar werdenden Schwächetendenzen der Konjunktur? Wird sie die Zinsen gleich am Anfang senken, wird sie sich so hart und restriktiv zeigen wie die Bundesbank? Wim Duisenberg macht darüber allenfalls vage Andeutungen, die Entscheidung über den europäischen Leitzins liegt ohnehin nicht in seinen Händen allein.Darüber befindet der siebzehnköpfige Rat der EZB mit Duisenberg, den fünf Direktoriumsmitgliedern und den Notenbankchefs aus den elf Teilnehmerländern.

Klar ist aber: Eine lasche und/oder hektische Geldpolitik wird es in Euroland genauso wenig geben wie bislang in der Bundesrepublik.Duisenberg warnt vor Aktionismus und weltweit abgestimmten Zinssenkungen.In Euroland steht einer Lockerung zum jetzigen Zeitpunkt die bis zum Jahresende notwendige Angleichung der Zinsen in den elf Euroländern im Wege.In Kernländern wie Deutschland und Frankreich sind sie auf dem unteren Level.Portugal und Irland liegen trotz Senkungen in jüngster Zeit immer noch deutlich darüber.Und doch dürfte Ende des Jahres das Euro-Zinsniveau bei 3,30 Prozent liegen und damit um etwa 0,40 Prozentpunkte niedriger als derzeit.

1999 allerdings könnte die EZB die Zinsschraube relativ schnell lockern, sollten sich die Konjunkturaussichten weiter verdunkeln.Die Volkswirte der Deutschen Bank erwarten beim möglichen Aufziehen von noch mehr dunklen Wolken am Konjunkturhimmel bereits im ersten Quartal 1999 eine Lockerung um 0,3 Prozentpunkte und bis zum Sommer einen weiteren Schnitt um 0,25 Prozentpunkte, so daß der Euro-Leitzins Mitte 1999 bei 2,75 Prozent stehen könnte.

Die EZB beteiligt sich an solchen Spekulationen natürlich nicht.Aber klar ist, daß Duisenberg und Co.ganz genau verfolgen werden, ob sich die strukturellen und finanziellen Verhältnisse in den elf Euro-Staaten tatsächlich zum Positiven entwickeln werden.Derzeit ist Duisenberg mit der Lage unzufrieden.Er fürchtet sogar, daß die Haushaltslöcher wieder größer werden und die Staatsschulden steigen.Konvergenz und Stabilität aber müssen nicht nur nach Ansicht der EZB auf Dauer gesichert werden.Dies ist nötig, um den Euro auf eine stabile Basis zu stellen, die Wirtschaft in Euroland anzukurbeln und damit auch der Arbeitslosigkeit zu begegnen.

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