Wirtschaft: Auf der Bremse

Tokio - Japans Regierung und Notenbank kämpfen mit zusätzlichem Geld gegen den seit Wochen andauernden Höhenflug der Landeswährung Yen. Die Bank von Japan stockte am Montag ihre Ende 2009 eingerichteten Finanzierungshilfen für Banken auf. Die Regierung in Tokio kündigte Konjunkturstützen an, um den Arbeitsmarkt in Schwung zu bringen und die Deregulierung voranzutreiben. Zudem signalisierte sie ihre Bereitschaft, direkt in das Marktgeschehen einzugreifen. Experten räumen den Initiativen aber nur geringe Chancen ein, den Yen-Auftrieb zu stoppen.

Sollte der Yen weiter steigen, werde wohl irgendwann eine Intervention am Devisenmarkt nötig, sagte Simon Wong von der Standard Chartered Bank.

Die Regierung erklärte, sie beobachte die Wechselkursbewegung aufmerksam und werde, falls nötig, „entschiedene Schritte“ einleiten. Dieser Begriff gilt als Hinweis auf eine mögliche Intervention. Schon in den vergangenen Tagen und Wochen bemühten sich Spitzenpolitiker, den Yen herunterzureden. Sie befürchten, dass die von Exporten getriebene Wirtschaftserholung durch die starke Währung gefährdet werden könnte. Doch die verbalen Interventionen zeigten kaum Erfolge. Der Yen stieg zum Dollar zeitweise um ein Prozent.

„Japan hat mit einer steigenden Währung zu kämpfen und es gibt Sorgen, dass die Wirtschaft im Ausland an Schwung verliert“, sagte Ministerpräsident Naoto Kan. Im zweiten Quartal wuchs die Wirtschaftsleistung in Japan kaum noch, weil die Exporte in die USA und nach China an Schwung verlieren. Der private Verbrauch leidet unter dem Auslaufen der Konjunkturprogramme. Zudem macht eine hartnäckige Deflation dem Land zu schaffen. Mit dem neuen Konjunkturprogramm will die Regierung den Kauf umweltfreundlicher Produkte ankurbeln, Studenten bei der Jobsuche helfen und kleinen Firmen unter die Arme greifen. Das neue Programm solle in der kommenden Woche verabschiedet werden und schon Ende des Monats in Kraft treten. Kan sagte, die 920 Milliarden Yen (8,5 Milliarden Euro) würden aus Rücklagen finanziert; wenn nötig, werde die Regierung einen Nachtragshaushalt verabschieden. Japans Schulden betragen schon jetzt fast 200 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Marktexperten zeigten sich enttäuscht darüber, dass die Notenbank lediglich das Bankenfinanzierungsprogramm aufgestockt, aber keine tiefer greifenden Schritte eingeleitet habe. Das Finanzierungsprogramm, das Ende 2009 aufgelegt wurde, hat nun ein Volumen von 30 Billionen Yen, zehn Billionen Yen (etwa 93 Milliarden Euro) mehr als bisher.

Allerdings behielt sich die Bank von Japan schärfere Maßnahmen vor. Gouverneur Masaaki Shirakawa sagte, die Bank von Japan könnte ihre Konjunkturprognose erneut senken. Damit signalisierte er, dass die Währungshüter bereitstehen, den Geldhahn noch weiter aufzudrehen und etwa japanische Staatsanleihen zu kaufen. Sollte das nicht reichen, um den Anstieg des Yen zu drosseln, ist nach Einschätzung von Experten eine Intervention Japans am Devisenmarkt nötig – auf die Hilfe der anderen Industriestaaten kann sich das Land nicht verlassen. rtr/AFP