Auf Hilfe warten : Opel hat Sanierungskonzept der Regierung übergeben

Die Zukunft von Opel bleibt auch nach einem Spitzengespräch im Bundeswirtschaftsministerium ungewiss. Die Bundesregierung ließ am Montag offen, ob sie dem angeschlagenen Unternehmen Staatshilfen gewähren wird.

Berlin „Es ist keine Vorentscheidung gefallen“, sagte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach dem Treffen in Berlin, bei dem das Opel-Management und der Betriebsrat ihren Rettungsplan vorlegten. Das Konzept, das eine eigenständige europäische Gesellschaft vorsieht, wird in den nächsten Wochen geprüft. Hilfen sollen auch vom Vorgehen des von der Insolvenz bedrohten US-Mutterkonzerns General Motors (GM) und der US-Regierung abhängen.

Opel erwartet allein vom Staat Hilfen von 3,3 Milliarden Euro. „Wir werden überprüfen, wir werden bewerten, und auf der Grundlage dieser Bewertungen wird sich das Ob und Wie einer weiteren Entscheidung der Bundesregierung darstellen“, sagte Guttenberg. Zuvor hatten der Europa-Chef des Opel-Mutterkonzerns GM, Carl-Peter Forster, Opel-Chef Hans Demant und Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz dem Minister den Rettungsplan vorgestellt. Die Politik knüpft die Rettung an konkrete Bedingungen. Bisher hat die Bundesregierung vor allem Bürgschaften für Opel im Auge.

In der Zentrale von GM Europa in Zürich hieß es nach den Gesprächen, dem Autobauer sei an einer raschen Entscheidung gelegen, um aus den Schlagzeilen zu kommen. Man wolle aber keinen Druck auf die Regierung ausüben. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm betonte: „Hier wird keine Zeit verbummelt.“ Es würden sehr schnell alle Schritte angegangen. Er verwies auf das Bürgschaftsprogramm, das für Fälle wie Opel aufgestockt worden sei. Bei einem Antrag würde das Konzept von unabhängigen Experten auf seine Zukunftsfähigkeit hin geprüft. Einer möglichen Hilfe müsste auch die EU-Kommission zustimmen. dpa

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