Wirtschaft : Aufschwung in der Hauptstadt

Wirtschaftssenator Wolf sieht Rezession in Berlin überwunden – und erwartet einen Investitionsschub

Carsten Brönstrup

Berlin - Der Aufschwung wird in diesem Jahr auch die Hauptstadt erfassen und die Lage auf dem Arbeitsmarkt leicht verbessern. Diese Prognose gab am Donnerstag Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei) ab. „Berlin wächst wieder“, erklärte er bei der Vorstellung des Wirtschafts- und Arbeitsmarktberichts 2005. Das Bruttoinlandsprodukt der Stadt werde um mindestens ein Prozent zulegen. Im Bundesschnitt erwarten die Fachleute derzeit knapp zwei Prozent.

Es wäre das erste Mal seit dem Jahr 2000, dass die Summe der produzierten Güter und Dienstleistungen wieder zunehmen würde. Im Vorjahr war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) noch um 0,2 Prozent geschrumpft, zuvor gab es noch deutlichere Minusraten. Doch bereits in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres habe die Erholung begonnen, sagte Wolf. Sie setze sich auch dank des Tourismus und der Fußball-WM jetzt fort. „Die Berliner Unternehmen investieren wieder.“ Ein Indiz dafür seien die zahlreichen Anträge auf staatliches Fördergeld seitens der Betriebe. 2005 sei das Land noch auf seinen Subventionen für Investitionen sitzen geblieben. „In diesem Jahr werden wir alle Mittel ausschöpfen, vielleicht wird das Geld sogar knapp“, bekannte Wolf. Für diesen Fall müsse man „im Haushalt entsprechende Prioritäten setzen“, wie der Senator sagte, ohne Details zu nennen.

Im übrigen Bundesgebiet hatte der Aufschwung bereits im vergangenen Jahr eingesetzt – getrieben vor allem von der starken Nachfrage aus dem Ausland. Grund: Die Berliner Wirtschaft spielt seit Jahren im Export eine wenig bedeutende Rolle.

Von dem Wachstum werde auch der Arbeitsmarkt profitieren, sagte Wolf. „Ich bin zuversichtlich, dass die positive Stimmung in der Wirtschaft nun auch auf den Arbeitsmarkt überspringen wird.“ Der Senator verwies auf die Arbeitslosenquote, die im Juni 2005 noch bei 19,3 Prozent gelegen habe und nun auf 17,2 Prozent gesunken sei. Die Zahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter, der wichtigste Indikator auf dem Arbeitsmarkt, nehme seit März wieder zu, hier gebe es eine „Trendumkehr“. Im Jahresschnitt hofft der Senat auf einen Rückgang der Arbeitslosenzahl um 20 000 auf etwa 300 000.

Die Lage sei aber gespalten, räumte Wolf ein. Für Menschen, die erst seit wenigen Monaten arbeitslos gemeldet seien, gebe es zunehmend neue Stellen. „Dagegen verzeichnen wir einen wachsenden Anteil von Langzeitarbeitslosen sowie immer mehr Menschen, die von ihrem Einkommen nicht leben können“, berichtete der Politiker. Angesichts dieser prekären Lage sei öffentlich geförderte Beschäftigung weiterhin nötig, um Arbeitslosen die Fähigkeiten zu vermitteln, die auf dem Jobmarkt gefragt seien. Dies gelte auch für den Lehrstellenmarkt. 2005 gab es laut Wirtschaftsbericht knapp 30 000 Bewerber um einen Ausbildungsplatz, aber nur gut 10 500 betriebliche Angebote.

Perspektiven sieht Wolf in naher Zukunft vor allem in den Branchen Gesundheit, Verkehr, Mobilität, Information und Kommunikation. Darauf sei der Schwerpunkt der Wirtschaftsförderung ausgerichtet, denn hier gebe es überdurchschnittliche Zuwachsraten bei Beschäftigung und Umsatz. „Ohne einen wachsenden industriellen Kern ist der Strukturwandel aber nicht zu bewältigen“, sagte Wolf. Allein mit Dienstleistungen seien die Probleme der Stadt nicht zu lösen. Im Wirtschaftsbericht heißt es, die Industrie werde sich „weiter kräftigen“. Beim Bausektor gehen die Experten des Senators nur von einer gebremsten Talfahrt aus.

Der FDP-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Martin Lindner, äußerte Kritik an Wolfs Wirtschaftsbericht. Das „kleine Prozentchen Wachstum“ bestehe bisher nur aus Hoffnung und werde 2007 wieder zurückgehen. Schlechter als Berlin stehe nur noch Brandenburg da.

In den übrigen ostdeutschen Bundesländern wird das Wachstum in diesem Jahr etwas stärker ausfallen als in Berlin. Das Ifo-Institut in Dresden prognostizierte ein um 1,6 Prozent stärkeres BIP. Gründe dafür seien die bessere Lage auf dem Bau, die weiterhin guten Geschäfte der Industrie, aber auch der Handel.

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