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Merkel zu Besuch bei Portugals Ministerpräsident Coelho.

© dpa

Auslandsbesuch: Portugiesen protestieren gegen Merkel

Die deutsche Bundeskanzlerin lobt in Portugal die Reformfortschritte des Landes. Doch viele Menschen dort wehren sich gegen die Sparpolitik.

Lissabon - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Sparanstrengungen Portugals gelobt. Merkel bescheinigte der Regierung in Lissabon am Montag „mutiges Handeln“. Die Wettbewerbsbedingungen für das Land hätten sich verbessert, hob die Kanzlerin nach Gesprächen mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho in Lissabon hervor. Wachstum müsse aus der Wirtschaft kommen, sagte Merkel. Dieses werde dringend gebraucht. Sie wisse, dass die Reformen für die Menschen hart seien. Aber sie spüre die Geschlossenheit in dem Land, die notwendigen Anpassungen zu realisieren. Deutschland helfe beispielsweise bei der Berufsausbildung junger Menschen.

Ministerpräsident Pedro Passos Coelho sieht sein Land auf einem guten Weg bei der Umsetzung des Spar- und Reformprogramms. Die Sparmaßnahmen seien schneller und intensiver umgesetzt worden als zunächst gedacht, sagte Coelho nach dem Treffen mit Merkel. Man habe innerhalb von zwei Jahren Zielvorgaben erfüllt, die eigentlich erst 2016 erreicht werden sollten. So sei die Außenhandelsbilanz ausgeglichen. Sein Land vertraue darauf, dass die europäischen Partner und der Internationale Währungsfonds (IWF) helfen, die Schieflage zu korrigieren. Portugal wolle mit seinen Reformen erfolgreich sein, um an die Finanzmärkte zurückzukehren und 2014 das Programm abzuschließen.

Der Ministerpräsident nahm Merkel gegen Vorwürfe in Schutz, sie sei mitverantwortlich für die Probleme in der Euro-Zone. Merkel habe Portugal immer unterstützt, sagte er. Die deutsche Wirtschaft lud Coelho zu mehr Investitionen in seinem Land ein. Dies würde in der jetzigen Situation helfen.

Während Merkel sich in Lissabon auch mit Staatsoberhaupt Anibal Cavaco Silva traf, protestierten hunderte Menschen vor dem Präsidentenpalast in Lissabon, gegen die Sparpolitik. Hinter den Polizeisperren schrien sie: „Merkel, nein!“ und „Raus hier!“. Die Facebook-Initiative „Zum Teufel mit der (Geldgeber-)Troika“ wollte im Zentrum der Hauptstadt eine Kundgebung unter dem Motto „Die Merkel hat hier nicht das Sagen“ veranstalten. In Büros und Fabriken trugen viele Menschen aus Protest gegen die vermeintlich von Berlin aufgezwungene Sparpolitik und die zunehmende Armut in Portugal schwarze Kleidung. dapd/dpa

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