Autoindustrie: Opel muss länger warten

Berlin/Frankfurt am Main - Das von der US-Regierung in Aussicht gestellte Hilfspaket für die Opel-Mutter General Motors (GM) hat möglicherweise Auswirkungen auf den Bürgschaftsantrag des Rüsselsheimer Autoherstellers bei Bund und Ländern. „Die Chancen auf einen Zuschlag für Opel werden erst einmal kleiner“, sagte Jürgen Pieper, Automobilanalyst beim Bankhaus Metzler, dem Tagesspiegel. „Vorübergehend wird das Thema aus dem Blickfeld rücken.“ Weil GM finanziell wieder Luft für voraussichtlich mehrere Monate bekomme, werde eine Entscheidung über die Opel- Bürgschaft vermutlich erst im kommenden Jahr fallen, glaubt Pieper.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zugesagt, den Bürgschaftsantrag bis Weihnachten zu prüfen. Um seine Investitionsplanung für 2009 und 2010 auch im Fall einer GM-Pleite sicherzustellen, hatte der deutsche Autobauer staatliche Bürgschaften in Höhe von 1,8 Milliarden Euro beantragt. Die Landesregierungen in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Rheinland Pfalz, wo Opel Werke unterhält, hatten Hilfe zugesagt. Opel beschäftigt an den Standorten Rüsselsheim, Bochum, Eisenach und Kaiserslautern knapp 26 000 Menschen.

Opel selbst rechnet offenbar nicht mehr mit einer Zusage der Regierung vor Weihnachten. „Wir gehen davon aus, dass es noch vor Weihnachten eine Stellungnahme aus Berlin gibt“, sagte Opel-Sprecher Andreas Kroemer. Von einer Zusage spricht er ausdrücklich nicht. An dem Antrag werde Opel aber festhalten.

IG-Metall-Chef Berthold Huber betonte am Donnerstag, Opel sei in der Krise der Autoindustrie ein Sonderfall. „Wir wollen nicht, dass Opel im allgemeinen Desaster bei GM untergeht“, sagte er in Frankfurt. Er erwarte von den US-Hilfen für GM keine Auswirkungen für Opel.

Das Land Nordrhein-Westfalen prüft ungeachtet der ausstehenden US-Staatshilfen den Opel-Antrag, sagte ein Sprecher des Landeswirtschaftsministeriums. „Erst wenn Opel mitteilt, dass der Investitionskredit nicht mehr gebraucht werde, kann auch die Bürgschaft entfallen.“ Dies werde im zuständigen Prüfungsausschuss berücksichtigt. Die hessische Landesregierung hatte unlängst betont, die Verhandlungen über eine staatliche Bürgschaft seien „auf einem guten und vernünftigen Weg“. Die Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz war wegen einer Haushaltsdebatte im Landtag für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) reagierte zurückhaltend auf Forderungen der deutschen Autoindustrie nach umfangreichen Hilfen angesichts des Milliardenpakets für die US- Konkurrenz. „Die Autobauer bekommen ja Kredite von der Europäischen Investitionsbank (EIB), auch zur Entwicklung neuer energiesparender Modelle“, sagte Glos in Berlin. Zudem sei eine Kapitalaufstockung bei der EIB geplant, was deren Kreditvergabemöglichkeiten ausweite.

Der Verband der Deutschen Automobilindustrie hatte von der EU Hilfen für die Hersteller gefordert. Es gehe um 20 Milliarden bis 40 Milliarden Euro in Form zinsgünstiger Kredite. Wichtig sei zudem, dass deutsche Autobauer, die in Amerika produzierten, im Rahmen des US-Hilfsprogramms gleichbehandelt würden.

Als erstes Land nach den USA kündigte Schweden am Donnerstag Kreditbürgschaften und Notfalldarlehen für die Autohersteller Volvo und Saab im Umfang von umgerechnet 2,4 Milliarden Euro an. Damit solle vor allem die Einführung umweltfreundlicher Antriebe in der Branche gefördert werden.