Wirtschaft : Autokanzler rät zum Autokauf

Bundeskanzler Schröder eröffnet Frankfurter Messeund will mit der Steuerreform die Pkw-Nachfrage forcieren

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DIE INTERNATIONALE AUTOMOBILAUSSTELLUNG IAA

Frankfurt (Main) (ro). Bundeskanzler Gerhard Schröder will die deutsche Autoindustrie unterstützen. „Der Markt ist in Bewegung und ich will alles dafür tun, dass daraus eine Bewegung noch vorne wird", sagte Schröder bei der Eröffnung der 60. Internationalen AutomobilAusstellung IAA am Donnerstag in Frankfurt. Mit dem Vorziehen der Steuerreform werde die Regierung 2004 für einen „Push“ sorgen für bessere Verkaufszahlen und für das Ende der Kaufzurückhaltung. „Der Optimismus der Branche ist berechtigt und muss gestärkt werden.“

Nach Ansicht von Bernd Gottschalk, Präsident des Branchenverbandes VDA, wird dies nicht reichen. Er forderte Reformen auf dem Arbeitsmarkt und bei den Sozialsystemen. „Wenn die Politik das Ihre tut und den Käufern wieder eine Perspektive gibt, dann kann von hier aus ein Signal des Aufschwungs ausgehen.“ An der Entwicklung der Autoindustrie wird sich nach Ansicht Gottschalks messen lassen, ob die Konjunktur wieder an Fahrt gewinnt. „In der Geschichte der Bundesrepublik hat es noch nie einen Aufschwung gegeben ohne das Zugpferd Automobilindustrie“, sagte der Verbandspräsident.

Im kommenden Jahr würden dank der vielen Neuheiten auch in Deutschland wieder die Segel gesetzt. Seit vier Jahren allerdings sei der Absatz auf dem deutschen Markt rückläufig. Das habe auch etwas mit den Rahmenbedingungen zu tun, die die Politik zu verantworten habe. Trotzdem hätten sich die Autohersteller nicht zurückgelehnt. In der Produktpolitik habe es keine Verschnaufpause gegeben, der Export sei zum Teil gegen den Trend der Märkte forciert worden. Und die Branche habe allein in Deutschland in den letzten Jahren 130000 neue Arbeitsplätze geschaffen. 10000 seien allein im ersten Halbjahr 2003 dazu gekommen.

Gottschalk warnte davor, die „einzig verbliebene stabile Branche“ mit immer neuen Forderungen nach Steuererhöhungen zu verunsichern. Auch Streiks könne die Autoindustrie nicht gebrauchen. Gottschalk forderte die neue Führung der IG Metall zu einem Kurs der Modernisierung und der Flexibilität auf. „Arbeitszeitverkürzung mag Arbeitsplätze schaffen: aber im Ausland“, sagte Gottschalk in Anspielung auf den Streik um die 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland.

Bundeskanzler Schröder gab sich zuversichtlich, dass die wirtschaftliche Stagnation in diesem Jahr überwunden werde. Man müsse im Herbst dazu kommen, die Aufschwungtendenzen auch im Automobilsektor zu stärken. Die Senkung des Eingangssteuersatzes auf 15 und des Spitzensteuersatzes auf 42 Prozent zum 1. Januar 2004 sei für die Kunden der Automobilindustrie wichtig.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch zufolge geht von der IAA ein Signal des Aufbruchs aus. Die Messe zeigt, dass „es geht“. Das könnte auch für andere Branchen wie die Biotechnologie oder die Verkehrstechnik, insbesondere den Transrapid gelten. Koch ist einer der stärksten Gegner der vorgezogenen Steuerreform zu Lasten einer höheren Verschuldung. Gottschalk forderte die Opposition auf, „politisch mitzutragen, was Deutschland nach vorne bringt“. Die Union sollte allerdings „dort Gegenentwürfe vorlegen, wo neue Steuererhöhungen oder unvertretbare Neuverschuldung uns zurückwerfen könnte“, sagte Gottschalk.

Mit Blick auf die Diskussion über Diesel und Rußfilter warnte der VDA-Präsident Gottschalk davor, die Motoren schlecht zu reden. Die Deutschen hätten beim Diesel eine weltweit führende Rolle. Zur Unterstützung der ab 2010 gültigen Euro V-Abgasnorm stellte Schröder eine steuerliche Förderung in Aussicht. Den Partikelfilter will Schröder nicht verordnen. „Es geht nicht um das Vorschreiben von Technologien.“ Darüber müsse die Industrie befinden.

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