Autokrise : Kurzarbeit trotz großer Nachfrage

Die Zahlung von Kurzarbeitergeld in der Autoindustrie ist massiv in die Kritik geraten. Zweifel werden laut, ob die Hilfe rechtmäßig ist.

Yasmin El-Sharif

Berlin „Es ist schon irritierend, dass manche Konzerne auf der einen Seite sagen, sie kämen mit der Lieferung von Neuwagen nicht nach und auf der anderen Kurzarbeitergeld beantragen“, sagte Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, dem Tagesspiegel.

Die staatliche Abwrackprämie hat bei Unternehmen wie Volkswagen und Opel in den vergangenen Wochen zu einer erhöhten Nachfrage geführt. So müssen Kunden beispielsweise bei der Bestellung eines VW-Golf inzwischen viele Wochen auf die Lieferung warten. Zugleich standen bei Europas größtem Autobauer in dieser Woche in mehreren Werken die Produktionsbänder still. Auch an den Opel-Standorten Bochum und Eisenach wird derzeit an weniger Tagen als sonst gearbeitet. In Eisenach endet die Kurzarbeit Anfang März allerdings wieder, weil es für den dort produzierten Corsa viele Bestellungen gibt.

Auch Teile der Union und der FDP haben deshalb bereits Zweifel an der rechtmäßigen Zahlung des Kurzarbeitergeldes – speziell bei VW – geäußert. Die Bundesregierung müsse Obacht geben, dass sich ihre Einzelmaßnahmen von Abwrackprämie bis Kurzarbeitergeld nicht konterkarierten, sagte FDP-Vize Rainer Brüderle der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Herbert Schui, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linken, hält dagegen: „Die Abwrackprämie sorgt für einen sehr begrenzten Schub bei Kleinwagen. Dadurch wird der dramatische Absatzrückgang der Branche nicht im Ansatz ausgeglichen“, sagte er dem Tagesspiegel. Ein Argument, das auch von den Autobauern vorgetragen wird.

Pothmer hat allerdings noch eine andere Sorge. Sie befürchtet, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) bei der aktuellen Flut an Anträgen für Kurzarbeitergeld nicht mehr genau genug hinschaut. „Die BA muss besser prüfen, welchem Unternehmen Geld gegeben wird und welchem nicht“, forderte sie. „Letztendlich ist das das Geld der Steuerzahler, das ausgegeben wird.“

Die BA hält die Befürchtung jedoch für grundlos. Jeder Antrag werde genau geprüft. So auch der Fall VW, wie der Sprecher der Regionaldirektion in Hannover am Freitag sagte. Vom Wolfsburger Autobauer habe man detaillierte Informationen zum Antrag angefordert und inzwischen erhalten. Falls die Kurzarbeit bei VW aus Sicht der Agentur nicht rechtmäßig wäre, würde auch kein Kurzarbeitergeld gezahlt. Am Montag fällt die Entscheidung. 

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