Wirtschaft: Bahn wird Skandalfirma nicht los

Berlin - Bahnchef Hartmut Mehdorn steht nicht nur für den Börsengang des Konzerns. Er sieht sich auch als oberster Korruptionsgegner. Der Kampf gegen Unregelmäßigkeiten ist jedoch noch lange nicht gewonnen – etwa bei Ersatzteillieferungen. So bestellt die Deutsche Bahn nach Tagesspiegel-Informationen immer noch bei der Firma Topro, obwohl die Staatsanwaltschaft – auf Betreiben der Bahn – eben gegen jenes Unternehmen seit fast einem Jahr ermittelt. Der Bahneinkauf stimmte sogar mehrmals Topro-Preisen zu, die deutlich über denen der Konkurrenz lagen. Das geht aus Unterlagen hervor, die dem Tagesspiegel vorliegen. Eine Bahnsprecherin bestätigte auf Anfrage, dass noch mit Topro zusammengearbeitet werde. Wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens lehnte sie aber einen weiteren Kommentar ab.

Die Bahn gibt jedes Jahr mehrere Milliarden für Investitionen aus, alleine im Teileeinkauf geht es um dreistellige Millionenbeträge. Das weckt Begehrlichkeiten. Vor fünf Jahren hatte Konzernchef Mehdorn deshalb einen „Lenkungskreis Compliance“ und ein Ombudsmannsystem installiert, um die Korruption effektiver zu bekämpfen. Am Dienstag wird die Bahn ihren neuesten Bericht zur Korruptionsbekämpfung präsentieren.

Im Fall Topro hatte die Berliner Staatsanwaltschaft im März 2005 Büros der Bahn in Berlin und München sowie in Privathäusern auf der Schwäbischen Alb und in Schleswig-Holstein durchsucht. Die Bahn selber hatte zuvor Anzeige gegen einen leitenden Mitarbeiter erstattet. Dieser soll der Vertriebsfirma Topro GmbH „Aufträge in Millionenhöhe unter Ausschaltung des Wettbewerbs zugeleitet haben“. Als Gegenleistung soll der Bahnmitarbeiter wiederum von Topro „Zuwendungen in nicht unerheblicher Höhe“ erhalten haben.

Seit den Durchsuchungen lagern bei der Staatsanwaltschaft Akten, die aber bis zuletzt nicht ausgewertet wurden, weil die dazu nötigen Spezialisten – nach Auskunft der Behörden – noch mit anderen Fällen beschäftigt sind. Gleichzeitig schafft es die Bahn nicht, komplett zu anderen Lieferanten zu wechseln. Noch am 5. Oktober 2005 erhielt Topro einen Auftrag zur Lieferung von Ölfangringen – zu einem Preis, der pünktlich zum 4. Oktober erhöht wurde und 67 Prozent über dem im bisherigen Rahmenvertrag lag. Allein hier geht es um Mehrkosten von 40 000 Euro für die Bahn.

Noch verheerender ist ein Auftrag für Thyristoren. Das sind elektronische Bauteile, die in Loks zum Einsatz kommen. Hier gibt es zwar mehrere Lieferanten, trotzdem erhielt Topro Ende November den Zuschlag für einen Großauftrag im Gesamtwert von fast 147 000 Euro. Nur wenige Monate zuvor war aber bei einer EU-Ausschreibung für das gleiche Bauteil ein viel niedrigerer Preis herausgekommen. Die Differenz zu Gunsten Topros und zu Lasten der Bahn diesmal: fast 100 000 Euro.

Voraussetzung für das Geschäft war, dass Topro die Ersatzteile innerhalb von drei Wochen liefern würde. Die Teile wurden dringend benötigt, waren aber von der Konkurrenz in der geforderten Zeit nicht zu beschaffen. So konnte auch in die Abteilung hinein der höhere Preis von Topro gerechtfertigt werden. Doch der Liefertermin wurde nach Tagesspiegel-Informationen nicht eingehalten. Kurz vor Ablauf der Frist meldete Topro einen Transportschaden, den der Zulieferer zu verantworten habe. Einziger Beweis: ein Foto.

Als nach mehreren Wochen letztlich geliefert wurde, wurden die Teile im zuständigen Ausbesserungswerk der Bahn als unbrauchbar eingestuft und an Topro zurückgeschickt. Topro macht diesmal aber einen angeblich von der Bahn zu verantwortenden Transportschaden geltend – und besteht auf Bezahlung der gesamten Rechnung. Die Bahn hat die Überweisung zwar in letzter Sekunde gestoppt, „aber es sieht doch so aus, als wenn Topro das Geld bekommen wird“, heißt es in Bahnkreisen.