Wirtschaft : Bahnstrecke Berlin-Rostock erst 2012 fertig Verkehrsministerium kritisiert Verzögerung

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Berlin Die Bahnstrecke Berlin-Rostock, die nach früheren Planungen 2006 saniert sein sollte, wird voraussichtlich erst 2012 komplett fertig gestellt sein. Das Bundesverkehrsministerium rechnet 2006 mit dem Baubeginn auf der Verbindung, die Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) als wichtige Verkehrsinvestition in Ostdeutschland bezeichnet hatte. Seit 2002 existiert zwar eine Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Bahn. Das für die Streckensanierung vorgesehene Geld wurde aber bislang von der Bahn nicht abgerufen. Verkehrspolitiker kritisieren, die Bahn habe den Streckenausbau bewusst verzögert, um ihr Investitionsbudget zu schonen.

„An der Strecke ist nichts passiert, das ärgert uns sehr“, sagte auch Ministeriumssprecher Felix Stenschke am Donnerstag dem Tagesspiegel. Man habe die Finanzierungsvereinbarung mit der Bahn angepasst, „damit wir keinen Planungsberg vor uns herschieben müssen“. Das Vorhaben habe ein Volumen von 700 Millionen Euro, einschließlich 198 Millionen Euro aus dem EU-Strukturfonds und einem Eigenanteil der Bahn.

Ein Bahnsprecher kündigte hingegen an, es würden noch 2004 „bauvorbereitende Maßnahmen“ an der Strecke ergriffen. Auch Bahnchef Mehdorn hatte das am Mittwoch im Verkehrsausschuss des Bundestages angekündigt. „Wir würden uns freuen, wenn es dazu käme“, sagte Stenschke. Mit einem Planfeststellungsbescheid, der für den Baubeginn nötig ist, rechnet man in Ministeriumskreisen allerdings nicht vor dem Frühjahr 2005.

Die Bahn dementierte, die EU-Fördermittel seien wegen der Verzögerung verfallen. „Das Geld kann bis Ende 2006 abgerufen werden, wenn wir bis dahin Bauleistungen vergeben haben“, sagte ein Sprecher. Grünen-Verkehrsexperte Albert Schmidt hatte erklärt, die Mittel seien inzwischen anders vergeben worden. mot

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