Wirtschaft : Bananenstreit mit Amerikanern eskaliert

JAN-DIRK HERBERMANN

GENF .Der Bananenkrieg zwischen den beiden ökonomischen Supermächten USA und EU scheint nicht mehr abwendbar zu sein.Ein in letzter Minute vom Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Renato Ruggiero, vorgeschlagener Kompromiß wurde von Washington beiseite geschoben.Das erklärte ein Sprecher der US- Botschafterin bei der WTO, Rita Hayes.

Im Prinzip hatte sich ein Vertreter der EU-Kommission in Brüssel mit dem Vorschlag Ruggieros einverstanden erklärt.Damit hätte der seit Jahren immer weiter eskalierende Konflikt um die Bananenmarktordnung der EU ein Ende finden können.Der Kompromiß sieht vor, daß die USA angedrohte Strafzölle auf Produkte der Europäischen Union solange aussetzen, bis ein Ausschuß (Panel) des WTO-Schiedsgerichtes über die Rechtmäßigkeit der EU-Bananenmarktordnung entschieden hat.Das Panel hat bis Mitte April Zeit, sein Urteil zu fällen.Nach US-amerikanische Plänen sollen jedoch die Sanktionen bereits im März in Kraft treten."Ich sehe keine Möglichkeit mehr, einen offenen Schlagabtausch mit Sanktionen und Gegensanktionen zwischen der EU und den USA zu verhindern", erklärte ein westlicher Diplomat."Jetzt knallt es."

US-Produkte in Europa und EU-Produkte in den USA dürften im Preis deutlich steigen.Nach dem gescheiterten Schlichtungsversuch wollten die USA auf der gestrigen Sitzung des Streitschlichtungsorgans der WTO formal die Erlaubnis für die Sanktionen gegen EU-Produkte im Wert von 520 Mill.Dollar beantragen.Gemäß den WTO-Statuten ist eine Annahme des Antrags garantiert, es sei denn, die Europäische Union würde es schaffen, die Tagesordnung zu ändern oder außer Kraft zu setzen.Washington sieht sich im Recht, weil die Europäische Union ein Urteil der WTO von 1997 nicht angemessen umgesetzt habe.Unabhängige Handelsexperten und sogar europäische Diplomaten bestätigen den Standpunkt Washingtons.Die WTO hatte einer Klage der USA und vier lateinamerikanischer Staaten stattgegeben, in der Brüssel vorgeworfen wird, die sogenannten Dollarbananen aus Lateinamerika gegenüber Früchten aus ehemaligen europäischen Kolonien zu diskriminieren.Besonders betroffen sind US-Fruchtmultis, wie Chiquita und Dole, die in Mittelamerika große Anbauflächen für Bananen unterhalten.Während die Europäische Union behauptet, das neue, seit dem 1.Januar gültige Einfuhrregime, sei mit dem WTO-Urteil kompatibel, betonen die Amerikaner, auch diese Importordnung sei diskriminierend.

Nach Berechnungen verschiedener Verbraucherverbände verteuert die EU-Regelung den Preis für die Bananen in Deutschland um rund ein Drittel.Die jetzt von Washington beantragten Sanktionen im Wert von 520 Mill.Dollar entsprechen nach US-Angaben den Verlusten, die amerikanische Unternehmen durch die EU-Ordnung erleiden.Die EU- Kommission - die inzwischen von Japan, Indien und osteuropäischen Staaten unterstützt wird - betont, daß die US-Strafzölle illegal wären.Solange das zuständige WTO-Panel die angebliche Unrechtmäßigkeit der EU-Bananenmarktordnung nicht abschließend bestätigt habe, dürften die USA nicht zu "unilateralen" Maßnahmen greifen.

Falls die USA die Sanktionen tatsächlich implementieren, sind harsche Gegenreaktionen Brüssels nicht ausgeschlossen.Zwar hat bisher der für Außenhandel zuständige EU-Kommissar Leon Brittan betont, die Europäer wollten nicht zurückschlagen."Doch die Europäische Union kann nicht nur die Backe hinhalten", erklärte ein westlicher Handelsdiplomat."Um glaubwürdig zu bleiben, muß sie mit gleicher Münze heimzahlen." Ein somit entstehender Handelskrieg hätte für die Beziehungen der USA und der EU katastrophale Folgen - sowohl wirtschaftlich als auch politisch.

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