Wirtschaft : Bangemann will sein Amt als Kommissar sofort aufgeben

BRÜSSEL (tog). Martin Bangemann hat am Mittwoch angekündigt, daß er von sofort an seine Funktion als EU-Kommissar nicht mehr wahrnehmen werde. In Madrid gab der Präsident der spanischen Telefongesellschaft Telefonica Juan Villalonga unterdessen bekannt, Bangemann werde in den Verwaltungsrat des Unternehmens wechseln sobald er von seinen Brüsseler Aufgaben entbunden sei. Als Reaktion auf einen Untersuchungsbericht über interne Verwaltungsmängel hatte die EU-Kommission Mitte März ihren Rücktritt erklärt. Bis zur Ernennung der neuen EU-Kommission sind die 20 EU-Kommissare jedoch gehalten, geschäftsführend im Amt zu bleiben. Offenar ist jedoch Martin Bangemann dazu nicht mehr bereit. Schon am Dienstagabend teilte der FDP-Politiker dem Präsidenten der EU-Kommission Jacques Santer und der deutschen EU-Ratspräsidentschaft mit, daß er entschlossen sei, sein Amt endgültig aufzugeben. Dieser Schritt sei notwendig geworden, weil er mit der spanischen Telefongesellschaft über seinen Wechsel einig geworden sei. Er wolle keinen Verdacht aufkommen lassen, er vermenge sein altes Amt in Brüssel mit der neuen Aufgabe, sagte sein Sprecher. In Brüssel wurde unterdessen Kritik laut, daß der für die Industrie, aber auch für die Telekommunikation und die audiovisuellen Medien zuständige EU-Kommissar ausgerechnet in die Dienste einer Telefongesellschaft trete. Die EU-Kommission bestätigte auf Anfrage, daß die spanische Telefonica in den vergangenen Monaten mehrfach in Brüsseler Wettbewerbsverfahren verwickelt gewesen sei. Zuständig dafür war aber nicht Bangemann sondern EU-Wettbewerbskommissar Van Miert. Eine Stellungnahme der Kommission stand bei Redaktionsschluß noch aus.

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