Wirtschaft: Bankenskandal: Deutsche Bank auch im Fokus?

Frankfurt am Main - Die deutsche Finanzaufsicht BaFin zieht bei der Untersuchung der mutmaßlichen Zinsmanipulationen durch europäische Banken Branchenkreisen zufolge ihr schärfstes Schwert. Die Deutsche Bank sei Gegenstand einer Sonderprüfung, mit der eine Verwicklung der Bank in den Skandal um die Festsetzung des Marktzinssatzes Libor aufgeklärt werden solle, sagten zwei mit den Vorgängen vertraute Personen am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Die Deutsche Bank gehört damit zu mehr als einem Dutzend Investmentbanken, gegen die in der Sache ermittelt wird. Ein BaFin-Sprecher wollte die Untersuchung bei der Bank nicht bestätigen: „Wir nutzen unser gesamtes Spektrum von aufsichtsrechtlichen Instrumenten aus, soweit es erforderlich ist“, sagte er nur.

Die BaFin hat anders als die britische FSA keine Befugnis zu strafrechtlichen Ermittlungen. Eine unangemeldete Sonderprüfung aus besonderem Anlass ist ihr schwerstes Geschütz, etwa um schnell Daten zu sichern oder Sachverhalte aufzuklären. Der Skandal um die Manipulation des wichtigen Interbankenzinses Libor (London Interbank Offered Rate) konzentriert sich offensichtlich vor allem auf angelsächsische Institute. Nach Angaben von Falko Fecht, Professor für Finanzökonomie an der Frankfurt School of Finance, gehörten in den vergangenen Jahren nur die Deutsche Bank und die mittlerweile zerschlagene Westdeutsche Landesbank (WestLB) zu den Instituten, die täglich Meldungen zur Ermittlung des Libor abgegeben haben.

Beteiligt gewesen sein könnte auch die Commerzbank, denn sie ist wie die beiden anderen Institute Mitglied in der Britisch Bankers Association (BBA). Die drei Banken sind die einzigen deutschen Institute in der BBA. Nur Geldhäuser, die zu dieser Vereinigung gehören, können an der täglichen Erhebung des wichtigen Interbankenzinses beteiligt werden. Derzeit sind es 15 bis 18 große Banken. Die BBA ist alleine für die Veröffentlichung des Libor zuständig. Andere deutsche Banken, Volksbanken oder Sparkassen spielen keine Rolle. „Sie können aber durch die Manipulation des Libor geschädigt worden sein. Oder auch profitiert haben“, sagt Fecht.

Mögliche Ermittlungen auch gegen die deutschen Institute müssten von London aus geführt werden, sagt Fecht. Dies bestätigt auch die deutsche Finanzaufsicht Bafin. Man stehe schon länger mit den Aufsichtsbehörden in London und in den USA wegen des Libor-Skandals in Kontakt, der bereits seit 2008 in der britischen Hauptstadt immer wieder für Aufsehen sorgt und in der vergangenen Woche mit einer drastischen Strafe von 290 Millionen Pfund und weiteren hohen Geldstrafen durch die US-Behörden für die britische Barclays Bank und dem Abgang des Bank-Chefs Bob Diamond einen neuen Höhepunkt erreichte.

Die Bafin überprüft jetzt laut Sprecher Ben Fischer bei deutschen Instituten die jeweiligen Geschäftsbereiche und die vorhandenen Kontrollen gegen mögliche Manipulationen. Banken-Professor Fecht zufolge sind sie aber generell nur schwer nachzuweisen: „Die Prozesse sind ausgesprochen intransparent, zumal die Banken fiktive Zinssätze für ihre Refinanzierung zur Ermittlung des Libor nennen. Eigentlich lässt sich eine Manipulation nur durch die Kontrolle des Email-Verkehrs der Banken belegen.“ ro/rtr