Baustopp-Entscheid: Bahn und Grün-Rot vertagen Streit über "Stuttgart 21"

Im Streit um die Verlängerung des Baustopps beim Bahnprojekt „Stuttgart 21“ soll am Freitag eine Entscheidung fallen. Projektsprecher Wolfgang Dietrich und ein Sprecher des Staatsministeriums sagten am Montag, die Bahn habe sich mit der Landesregierung bei einem Treffen im Staatsministerium mit Bahnchef Rüdiger Grube darauf geeinigt, eine außerordentliche Sitzung des Lenkungskreises für den Freitagmorgen einzuberufen. Dem Vernehmen nach könnte es zu einer Kompromisslösung in der Frage kommen, wer die Kosten für die Verlängerung des Baustopps trägt.

Grube hatte am Wochenende dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) einen Baustopp bis zum 15. Juli unter Bedingungen angeboten. Dazu zählt, dass die erwarteten Forderungen der Stadt Stuttgart an die Bahn in Höhe von 33 Millionen Euro übernommen werden müssten. Grube geht davon aus, dass „Stuttgart 21“ durch einen bis Juli verlängerten Baustopp voraussichtlich erst ein Jahr später in Betrieb genommen werden kann.

Bei dem Treffen am Montagvormittag im Staatsministerium hatte Bahnchef Grube zusammen mit Infrastrukturvorstand Volker Kefer sein Angebot der Landesregierung erläutert. Die Gespräche mit Verkehrsminister Winfried Hermann, der Ministerin im Staatsministerium Silke Krebs (beide Grüne) und Finanzstaatssekretär Ingo Rust (SPD) seien sehr sachlich verlaufen.

Man habe vereinbart, dass bis zum Freitag auf Arbeitsebene die Kostenaufstellung der Bahn detailliert aufgelistet und besprochen werden soll. „Stuttgart 21“-Sprecher Dietrich sagte, auf beiden Seiten gebe es die Bereitschaft, zu einer Lösung bei der Frage zu kommen, wer die Kosten einer Baustoppverlängerung übernehmen soll. (dapd)