Wirtschaft : BDI: Atommeiler sollen länger laufen

Der Verband erwartet zwei Prozent Wachstum – wenn die Regierung das Reformtempo erhöht

Carsten Brönstrup

Berlin - Die Industrie hat ihre Wachstumserwartungen für dieses Jahr deutlich nach oben geschraubt. „Wir erwarten ein Wachstum von rund zwei Prozent“, sagte Jürgen Thumann, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), am Mittwoch in Berlin. Vor einigen Wochen hatte sich der Verband mit 1,4 Prozent noch deutlich zurückhaltender gezeigt. Damit es mehr Dynamik gebe, müsse die Regierung aber weitere Reformen angehen, verlangte er.

Im vergangenen Jahr war die deutsche Wirtschaftsleistung um 2,5 Prozent gewachsen. Dies sei „ohne die Politik, oder trotz der Politik“ geschehen, stichelte Thumann. „Die Bundesregierung möchte sich gerne selbst die Blume ans Revers heften, aber so einfach ist das nicht.“ Eine Reihe von Faktoren habe dazu beigetragen, dass Deutschland so stark gewachsen sei wie seit Jahren nicht. Auch die Aussichten für 2007 seien „durchaus erfreulich“. So werde der Export trotz einer etwas schwächeren Weltwirtschaft um sieben Prozent zulegen und die deutsche Expansion stützen. Die Investitionen zeigten deutlich nach oben, ebenso die Industrieproduktion. Dies werde auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt verbessern. Nur zu Jahresbeginn werde es im Zuge der Steuererhöhung eine Wachstumsdelle geben. Ein Risiko seien auch starke Wechselkursausschläge von Euro und US-Dollar, sagte Thumann.

Allerdings sei eine Reihe von Reformen nötig, damit es weiterhin gut laufe, mahnte Thumann. So müsse es bei der geplanten Unternehmensteuerreform ab 2008 zu einer echten Entlastung der Wirtschaft kommen. Belastungen an anderer Stelle dürften dies nicht aufzehren. Beim Klimaschutz kritisierte der BDI-Chef eine „überzogene Vorreiterrolle“ Europas und insbesondere Deutschlands. „Dies führt zu einem Wettbewerbsnachteil.“ Er forderte die Regierung auf, längere Laufzeiten für Atomkraftwerke zu ermöglichen. Sie gehörten zu einem Energiemix dazu. „Wer es mit dem Klimaschutz ernst meint, kann auf die Atomkraft nicht verzichten.“ Mit dem Atomausstieg gelte hierzulande eine Gesamtlaufzeit von 32 Jahren – in den Nachbarländern werde diese Spanne aber schon auf bis zu 60 Jahre ausgedehnt. „Das sollte uns zu denken geben.“

Die erneuerbaren Energien solle der Staat ausbauen, aber „nur mit Augenmaß und mit marktwirtschaftlichen Mitteln“, sagte er mit Blick auf die Subventionen für Windkraft und Sonne. Zu der Forderung der EU, die Leitungsnetze von den Energieerzeugern abzutrennen, erklärte Thumann, dies müsse man noch prüfen. „Wir wollen aber auch abwarten, wie die Regulierung in unserem Land funktioniert.“

Käme von der Politik die Unterstützung, die sich der BDI vorstellt, könnte Deutschland auch den Anschluss an das höhere weltwirtschaftliche Wachstum schaffen, befand Thumann. „Warum sollten wir nicht in Deutschland auch vier oder fünf oder auch mal sechs Prozent Wachstum erreichen können?“, fragte der BDI-Präsident.

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