Wirtschaft : Bekenntnisse aus Nürnberg

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Von Antje Sirleschtov

Die Bekenntnisse des Politikers Florian Gerster erschrecken Öffentlichkeit und Politik immer wieder. Dabei sind es nicht selten Selbstverständlichkeiten, die der Mann intoniert. Ob im eigenen Unternehmen oder beim Blick auf den Stellenmarkt: Mittlerweile ahnt jeder, wie es um die aktuelle Konjunkturlage bestellt ist. Das Land kommt aus der Wirtschaftskrise und landet in der wirtschaftlichen Stagnation. Und wann es ein messbares Wirtschaftswachstum geben wird, wagt niemand zu sagen. Da ist es nur logisch, dass zum Jahresende die Arbeitslosigkeit wieder deutlich steigen wird. Denn neue Jobs gibt es erst bei einem Wachstum von rund 1,5 Prozent.

Warum also malt BAChef Gerster jetzt noch einmal die Zahl „fünf Millionen“ an die Wand? Und warum erklärt er im gleichen Atemzug, dass ein erfolgreiches Umsetzen der großen Reformen der Bundesanstalt die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland nur um 400000 senken kann? Nicht mal zehn Prozent des Sockels also, und das auch erst in zwei Jahren – und auch nur dann, wenn die Sozialbeiträge von heute rund 43 Prozent auf rund 40 Prozent sinken. Und wenn die Politik die Bundesanstalt nicht weiter mit politischen Wünschen überfrachte.

Gerster baut vor. Er fürchtet einen zweiten Arbeitsamtsskandal. Nicht einen wie den vom Frühjahr 2002, bei dem es sich um falsche Vermittlungszahlen drehte. Sondern einen, der das Gesamtpaket der Reformen am Arbeitsmarkt in Frage stellen könnte: wenn nämlich zu Jahresbeginn 2004 tatsächlich fünf Millionen Menschen arbeitslos wären. Dann wird sich nicht nur die Bundesregierung fragen lassen müssen, warum das Wachstum immer noch nicht anzieht und warum die Reformen nicht wirken. Dann wird man auch von der Bundesanstalt wissen wollen, ob außer der Kürzung des Arbeitslosengeldes und schärferer Zumutbarkeitskriterien auch strukturelle Verbesserungen für den Arbeitsmarkt in Angriff genommen wurden. Dann wird der Chef der Bundesanstalt für Arbeit Bilanz ziehen müssen, was in seinem eigenen Haus verbessert worden ist.

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