Wirtschaft : Belgien hat gute Chancendabeizusein

THOMAS GACK[BRÜSSEL]

Der Trend geht in die richtige Richtung/Sparpolitik trägt Früchte/Enorme GesamtverschuldungVON THOMAS GACK, BRÜSSEL

Es wird ernst auf dem Weg zur EuropäischenWährungsunion.Aber wie überzeugt sind unsere Nachbarn von der IdeeEuropa wirklich? Unsere Korrespondenten zeichnen ein Stimmungsbild.DerDirektor der Belgischen Nationalbank ist sich ganz sicher: "Belgien ist inder Lage, den Maastrichter Konvergenzkriterien und dem Stabilitätspaktgerecht zu werden." Fons Verplaetse strahlte geradezu vor selbstsichererZuversicht, als er kürzlich in Brüssel den Jahreswirtschaftsbericht derbelgischen Zentralbank mit dem neuesten Zahlenmaterial vorstellte.Daß dasGründungsmitglied der Europäischen Union, das zudem Gastland derEU-Institutionen ist, alles daransetzt, um am 1.Januar 1999 in dieEuropäische Währungsunion zu starten, ist unverkennbar.Regierung undOpposition, Unternehmer und Gewerkschaften sind sich einig, daß dieWährungsunion notwendig, für ihr Land von Vorteil und des Schweißes derTüchtigen wert ist - auch wenn dies bedeutet, daß der Gürtel enggeschnallt bleiben muß. Der Optimismus des Zentralbankpräsidenten istderzeit allerdings mehr durch das Prinzip Hoffnung begründet als auf harteWirtschaftsdaten.Ähnlich wie Deutschland hat Belgien im vergangenen Jahrnämlich die stabilitätspolitischen Anforderungen des MaastrichterVertrags keineswegs in allen Punkten erfüllt.Lediglich die Inflation vonzwei Prozent und die langfristigen Zinsen von 6,5 Prozent lagen 1996 imZielbereich.Das Haushaltdefizit von 3,4 Prozent des Bruttoinlandprodukts(BIP) war zwar kleiner als das Loch in der deutschen Staatskasse, lag aberimmer noch über der Maastrichter Toleranzgrenze von drei Prozent des BIP.Noch weiter ab vom Ziel liegt die Gesamtverschuldung des Staates, die zwarauch im vergangenen Jahr gesunken ist, aber nach wie vor bei 137 Prozentdes BIP lag - mehr als das Doppelte der angestrebten 60 Prozent.Dennochsind nicht nur die belgische Regierung, sondern auch dieWirtschaftsexperten der EU-Kommission zuversichtlich, daß Belgien imentscheidenden Jahr 1997, dessen Wirtschaftsdaten Grundlage derEntscheidung über den Euro-Teilnehmerkreis im Frühjahr 1998 sein werden,das europäische Klassenziel erreicht. Der Konvergenzbericht über Belgien- eine Art Zwischenbilanz auf dem Weg zur Währungsunion - der vor einigenTagen von den Finanzministern in Brüssel beraten wurde, stimmt mit denPrognosen von IWF und OECD überein: Im Jahr 1997 wird es Belgien gelingen,die Neuverschuldung auf 2,9 Prozent des BIP und damit knapp unter dieMaastrichter Drei-Prozent-Höchstgrenze zu drücken.Wenn man in Betrachtzieht, daß der belgische Staatshaushalt noch 1993 mit einem Defizit von7,5 Prozent abgeschlossen hat, dann ist das durchaus eine Leistung.DieGesamtverschuldung wird allerdings auch in diesem Jahr nicht annähernd andie Richtmarke 60 Prozent kommen.Aber sie wird weiter sinken, auf 127Prozent, so sagen die Finanzexperten voraus.Belgien hat somit seit 1993,als die Staatsverschuldung 137 Prozent des BIP betragen hat, dieSchuldenlast Jahr für Jahr stetig abgebaut, in vier Jahren um 10Prozentpunkte.Deshalb muß die hohe Gesamtverschuldung keinHinderungsgrund für den fristgerechten Start in die Währungsunion sein.In weiser Einschätzung der Altlasten einiger EU-Staaten sieht derMaastrichter Vertrag nämlich ausdrücklich vor, ein Mitgliedsland auchdann in den erlauchten Kreis der Euro-Stabilitätsländer aufzunehmen, wennes zwar eine Gesamtverschuldung von über 60 Prozent des BIP aufweist, aberüber Jahre hinweg die Altschulden stetig und spürbar abgebaut hat."DieBelgier liegen sehr gut im Trend", meint denn auch ein sonst eherkritischer deutscher Diplomat in Brüssel. Auch die anderenWirtschaftsdaten sprechen für die Teilnahme an der Währungsunion.So istzum Beispiel die Sparquote der Belgier nach wie vor bemerkenswert hoch.Diebelgische Wirtschaft hat zudem im vergangenen Jahr einenLeistungsbilanzüberschuß von 4,5 Prozent erwirtschaftet - Deutschlandmußte ein Defizit von 0,7 Prozent hinnehmen.Auch das Wachstum derWirtschaft war in Belgien im vergangenen Jahr deutlich höher als inDeutschland.Die Regierung von Premierminister Jean-Luc Dehaene istoffenbar entschlossen, unbeirrt an der langfristigen MaastrichterStabilitätspolitik festzuhalten - auch wenn dies vielen Bürgern weh tut.Seit 1993 sind die Löhne praktisch eingefroren, die Leistungen des Staateswurden zum Teil drastisch eingeschränkt.Dennoch regt sich im Landeerstaunlich wenig Widerstand gegen den harten Maastricht-Kurs.Offenbarhaben die Bürger begriffen, daß auch der Staat auf Dauer nicht mehrausgeben kann als er einnimmt."Auch ohne Maastricht müßten wir bei denAusgaben hart bremsen und auf Sparkurs bleiben", weiß die Sprecherin desbelgischen Finanzministeriums.Die Märkte scheinen diese Politikinzwischen zu belohnen.Der belgische Franc ist stabil.Seit mehr als zehnJahren ist der Wechselkurs zur D-Mark nahezu fest.Beim Einlauf in dieEuro-Zielgerade liegen die Belgier offensichtlich in guter Position.Wenndie Prognosen nicht trügen und die europäische Wirtschaft nicht inunerwartete Turbulenzen gerät, dann werden die Belgier zur Spitzengruppeder EU-Mitgliedstaaten gehören, die am 1.Januar 1999 in dieWährungsunion startet.IN GUTER POSITION sieht sich Belgien auf derZielgeraden zum Euro.

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