Wirtschaft : Benzinpreise: Mineralölbranche weist Kritik von Schröder zurück

Die Mineralölbranche hat die Kritik von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) an den hohen Gewinnen der Konzerne zurückgewiesen. Das hohe Niveau der Benzinpreise sei im Wesentlichen auf die Steuerbelastung zurückzuführen, erklärte der Mineralölwirtschaftsverband (MWV) am Montag in Hamburg. Diese liege derzeit bei rund 1,45 Mark (0,74 Euro) pro Liter und werde nach den nächsten beiden Stufen der Ökosteuer auf 1,60 Mark steigen. Mit einem Aufkommen aus der Mineralölsteuer von rund 75 Milliarden Mark seien die Einnahmen der Bundesregierung aus dem Ölgeschäft mittlerweile deutlich höher als die Exporteinnahmen der OPEC-Länder von 45 Milliarden Mark.

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Den Steuereinnahmen des Staates in Höhe von 75 Milliarden Mark stünden nach Berechnungen des Bundeswirtschaftsministeriums im vergangenen Jahr 500 Millionen Mark Profit der "Ölkonzerne hierzulande" gegenüber, erklärte der Verband. Dieser Gewinn entspreche umgerechnet rund einem halben Pfennig pro Liter verkauftem Mineralölprodukt in Deutschland. Umbestritten sei indes, dass die weltweit tätigen Ölgesellschaften im vergangenen Jahr auf Grund der gestiegenen Rohölpreise bei der Förderung hohe Milliardengewinne gemacht hätten; hier habe Schröder Recht. Auf den Liter Mineralölprodukt umgerechnet betrugen diese Gewinne laut Verband rund fünf Pfennig pro Liter. Das sei viel Geld, entspreche aber bezogen auf die deutschen Benzinpreise "gerade einmal einer Stufe der Ökosteuer". Nach Einschätzung von Fachleuten wird das Tanken nicht so bald billiger. Damit steigt auch der Druck auf die Regierung. Gegner der Ökosteuer forderten erneut, zumindest auf die nächste Erhöhung der Ökosteuer zu verzichten.

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