Benzinpreise: Ölkonzerne im Visier des Kartellamts

Berlin - Das lange Wochenende naht, und die Spritpreise ziehen wieder an: Ein Liter Diesel kostete Anfang der Woche im Bundesdurchschnitt glatt einen Euro, Superbenzin rund 1,20 Euro. In und um Berlin konnten Diesel-Autofahrer sogar etwas günstiger tanken. Seit Mittwochmittag stiegen die Preise in allen Bundesländern jedoch wieder an.

Vertreter der Mineralölwirtschaft erklären dieses Reisephänomen schlicht mit den Gesetzen der Marktwirtschaft: Steigt die Nachfrage, steigt auch der Preis. Das Bundeskartellamt in Bonn aber mag der schlichten Logik nicht mehr folgen. Die Kartellwächter stellten am Mittwoch erste Ergebnisse ihrer im Mai 2008 eingeleiteten „Sektorenuntersuchung Kraftstoffe“ vor. Dort heißt es: „Auf allen Marktstufen findet man Strukturen vor, die stark dämpfend auf den Wettbewerb insgesamt wirken“, heißt es in der Zusammenfassung. Im Laufe der Zeit habe sich ein Oligopol herausgebildet. Bei den Mitgliedern, den fünf dominierenden Ölkonzernen, hätten sich „feste Preissetzungsmuster“ herausgebildet, ohne dass es dazu Absprachen bedürfe. Dazu zähle etwa die Verteuerung von Benzin und Diesel in der Reisezeit.

In der Kritik stehen die global aufgestellten Konzerne Shell, BP, Conoco Phillips, Total und Exxon Mobil. Letztgenannter hat laut der vor einer Woche veröffentlichten Forbes-„Fortune 500“-Liste den Einzelnhändler Walmart als größten US-Konzern abgelöst. BP meldete am Dienstag einen Quartalsgewinn von 2,39 Milliarden Dollar (der wegen des niedrigen Ölpreises allerdings geringer ausfiel). Und Shell meldete am Mittwoch, dass der Gewinn um 62 Prozent zum Vorquartal gefallen ist – auf immer noch sagenhaft hohe 3,49 Milliarden Dollar.

Auch wenn die deutschen Kartellwächter feststellten, dass die Mineralölkonzerne eng verflochten sind, dürfte es ihnen kaum gelingen, diese globalen Marktstrukturen aufzulösen. In einem ersten konkreten Schritt untersagte die Behörde aber jetzt immerhin dem französischen Total-Konzern, das ostdeutsche Tankstellennetz des kleineren österreichischen Konkurrenten OMV zu übernehmen. Kevin P. Hoffmann