Wirtschaft : Berlin gibt Handelsrunde kaum Chancen

Kanzlerin Merkel mahnt aber Flexibilität an

Moritz Döbler

Kanzlerin Merkel mahnt aber Flexibilität an Davos – Die Bundesregierung erwartet vom bevorstehenden neuen Anlauf zum Abbau globaler Handelsschranken keinen Durchbruch. „Wir dürfen nicht zu hohe Erwartungen haben“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Bernd Pfaffenbach dem Tagesspiegel am Mittwochabend in Davos. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich dagegen kurz zuvor in ihrer Rede zur Eröffnung des dortigen Weltwirtschaftsforums zuversichtlicher geäußert: „Die Chance für einen Erfolg ist zweifellos da“, sagte sie. Es liege „im allseitigen Interesse, die Doha-Runde zum Erfolg zu führen“. Benannt ist die bisher erfolglose Welthandelsrunde nach der katarischen Hauptstadt, in der sie 2001 begann.

Viel Zeit für einen Erfolg bleibt nicht: Im Sommer läuft die Handelsvollmacht des US-Präsidenten George W. Bush aus, ein neuer Anlauf wäre wohl frühestens 2009 mit dessen Nachfolger möglich. Am Samstag sollen in Davos daher hochrangige Gespräche stattfinden, unter anderem mit dem Generaldirektor der Welthandelsorganisation WTO, Pascal Lamy, der US-Handelsbeauftragten Susan Schwab, EU-Handelskommissar Peter Mandelson sowie 30 Handelsministern aus aller Welt.

Merkel – derzeit als EU-Ratsvorsitzende und G-8-Präsidentin besonders einflussreich – mahnte, dass alle Teilnehmer Flexibilität zeigen müssten, erneuerte aber zugleich die Interessen der Industriestaaten. Es dürfe nicht allein um den Agrarbereich gehen. Das „nicht so große“ Zeitfenster müsse genutzt werden. Zuspruch bekam sie dafür von zahlreichen Wirtschaftsführern, unter anderem vom Coca-Cola-Vorstandschef Neville Isdell. Merkel zeige „die politische Führung, die wir alle suchen“, sagte er.

Der Sänger Bono lobt die Passagen, in denen sie für eine stärkere Hilfe afrikanischer Reformbemühungen warb. „Kanzlerin Merkel versteht, dass die Afrikaner sich selbst aus der Armut ziehen und den Kampf gegen Korruption gewinnen können. Aber sie können es nicht alleine tun“, sagte der U2-Frontmann, der sich seit Jahren für Afrika engagiert.

Eindringlich pries Merkel die Vorzüge der Globalisierung, die allerdings einen dauerhaften Anpassungsdruck erzeuge. „Diejenigen, die sich als Gewinner von morgen sehen, dürfen sich nicht zu sicher fühlen, dass sie auch die Gewinner von übermorgen sind.“

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