Wirtschaft: Berlin will Digitalfunk zur WM Nicht alle Länder folgen Schilys Tempo

Berlin Das neue digitale Funknetz soll der Polizei an einigen Austragungsorten bereits zur Fußball-WM 2006 zur Verfügung stehen. Das erklärte Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) am Mittwoch. „Berlin wird parallel mit dem Bund vorangehen“, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) dem Tagesspiegel. „Je eher wir den Digitalfunk haben, desto lieber.“ Einige Länder lehnen eine schnelle Einführung jedoch ab. „In Hannover wird es das nicht geben“, sagte ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums dieser Zeitung. Da ein flächendeckender Aufbau und die Schulung der Sicherheitskräfte bis zu diesem Termin nicht machbar seien, gehe eine Einführung des Digitalfunks nur für Teile der Sicherheitsbehörden „stark in Richtung Sicherheitsrisiko“. Auch Bayern will erst nach der WM starten. Körting dagegen sagte, zum Einsatz eines Sprechfunkgerätes sei keine besondere Schulung nötig. Auch die parallele Nutzung von analogem und digitalem Funk sei in Berlin erprobt.

Am Mittwoch hatten sich die Innenstaatssekretäre der Länder auf einen Vorschlag des Bundesinnenministers geeinigt. Danach baut der Bund das Funknetz auf etwa der Hälfte der Fläche Deutschlands auf, die Länder übernehmen den weiteren Ausbau auf eigene Kosten. Die Innenminister der Länder müssen dem Vorschlag bis Freitag zustimmen.

Über die Kosten für den Netzaufbau gibt es noch keine klaren Aussagen. Bisher waren Gesamtkosten von drei bis vier Milliarden Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren im Gespräch. „Bevor wir die Details nicht kennen, können wir zum Preis nichts sagen“, heißt es in der Industrie. Uwe Jakob, Marketingleiter Tetra von Nokia geht jedoch davon aus, dass die jetzt von Schily vorgeschlagene Variante, Netz und Betrieb zu trennen, für den Steuerzahler am Ende günstiger wird als das ursprünglich vorgesehene Betreibermodell. Auch sei es transparenter, sagt Motorola-Deutschlandchef Norbert Quinkert.

Innensenator Körting erwartet, dass der Bund in Berlin sogar mehr als die Hälfte der Fläche ausbauen wird. Das Land habe bereits Haushaltsmittel bereitgestellt. „40 Millionen Euro reichen für Berlin“, sagte Körting. vis

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