KONJUNKTURPAKET : 632 Millionen Euro werden bis 2010 investiert

DIE MITTEL

Bis 2010 stehen stadtweit 632 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung. Davon stammen 474 Millionen vom Bund, Berlins Eigenanteil beträgt 158 Millionen Euro. 65 Prozent der Mittel werden in den Bildungsbereich und 35 Prozent in die kommunale Infrastruktur investiert.

DIE VERTEILUNG

Die Aufträge für die rund 800 ausgewählten Projekte werden ausgeschrieben oder freihändig vergeben – und im Internet veröffentlicht. Zuständig sind die Stadtentwicklungsverwaltung, die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, die Bezirksämter und die Immobiliengesellschaft BIM.

DIE FRISTEN

Seit der Zustimmung des Abgeordnetenhauses im April ist die Auftragsvergabe möglich. Bis November sollen 40 Prozent der Mittel „gebunden“ sein. Alle Projekte müssen bis Ende 2010 abgeschlossen sein, in Einzelfällen kann die Abrechnung mit den Firmen bis Anfang 2011 verschoben werden. CD

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