Wirtschaft: Blüm sieht Entspannung auf ostdeutschem Arbeitsmarkt

STASSFURT (löb).Der Minister war sichtlich in seinem Element, als er durch die Hallen des Achslagerwerkes in Staßfurt spazierte.Besonders erfreut war Norbert Blüm, als sein Troß in die Abteilung Werkzeugbau einfiel.Der gelernte Werkzeugmacher stürzte auf die "Kollegen" zu, begann eine ausgedehnte Fachsimpelei und vergaß jeglichen Zeitplan.Die Wahlkampfreise durch die neuen Länder führte den Bundesarbeitsminister am Dienstag dorthin, wo die Arbeitslosigkeit am größten ist, nach Sangerhausen in Sachsen-Anhalt mit einer Arbeitslosenquote von derzeit 22,4 Prozent.

Daß auch das Achslagerwerk auf der Tagesordnung stand, kommt nicht von ungefähr."Neben der Stammbelegschaft beschäftigt dieses Unternehmen 30 Mitarbeiter einer aus EU-Mitteln geförderten Zeitarbeitsfirma sowie 19 Beschäftigte in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen", sagte Blüm."Und es ist ein Beispiel dafür, wie arbeitsmarktpolitische Instrumente helfen können, Langzeitarbeitslose wieder in den ersten Arbeitsmarkt einzugliedern." Das Achslagerwerk Staßfurt habe schon mehrere Zeitarbeits- und ABM-Beschäftigte auf feste Planstellen übernommen.

Blüm machte in Optimismus.Die sich langsam erholende Konjunktur mache sich nun auch auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt deutlich bemerkbar."Wir erwarten für den Monat August, daß die Arbeitslosenzahlen auch in Ostdeutschland gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres niedriger ausfallen", sagte Blüm."Das wäre dann der dritte Monat in Folge." In den alten Ländern gebe es diesen Trend bereits seit Januar, sekundierte der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda.

Blüm wies den Vorwurf zurück, durch zusätzliche Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Wahljar würde die Arbeitslosenstatistik geschönt."Im Gegenteil, wir haben in den ersten sieben Monaten dieses Jahres gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres deutlich weniger Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen." Und auch den Vorwurf, die Bundesanstalt für Arbeit als Wahlkampfhelfer zu mißbrauchen, indem diese auf politische Anweisung hin derzeit verstärkt Kurzzeit-Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen auflegt, um möglichst viele Menschen bis zum Wahltag von der Straße zu holen, verwies Blüm ins Reich der Fabel."Diese Kurzzeit-ABM gibt es schon reichlich lange", sagte er.Die Erholung im Osten gehe "ausschließlich auf Entwicklungen auf dem ersten Arbeitsmarkt zurück".Tatsächlich hätten die Arbeitsämter in Deutschland im ersten Halbjahr 1998 1,8 Mill.Arbeitssuchende in neue Stellen vermittelt, bstätigte Jagoda."Wenn dieser Trend anhält, dann können wir in diesem Jahr unseren Vermittlungsrekord von 3,3 Mill.brechen." Positive Tendenzen, die aber durchaus an bestimmten Gruppen von Arbeitsuchenden vorbeigehen könnten, meinte Blüm und verteidigte sein Kombilohn-Modell."Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt mag noch so positiv sein, sie wird zunehmend an ungelernten und geringqualifizierten Arbeitsuchenden vorbeigehen", sagte der Minister."Gerade für die brauchen wir ein solches Modell wie den Kombilohn."

Es gebe durchaus Nachfrage nach gering Qualifizierten, insbesondere im Dienstleistungsbereich.Allerdings gegen eine Entlohnung, die nur unwesentlich über den Sätzen von Arbeitslosen- oder Sozialhilfe liege.Deshalb solle mit einer staatlichen Subvention der Lohn aufgestockt werden.Daß Arbeitgeber das Modell mißbrauchen könnten, um finanzielle Mitnahmeeffekte zu realisieren, befürchtet Blüm nicht."Diese Gefahr ist im Bereich etwa der Lohnkostenzuschüsse zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt viel größer", meint der Minister.Denn die Zuschüsse gingen an den Arbeitgeber, dagegen flössen die Subventionen im Kombilohn-Modell direkt an den Arbeitnehmer.