Wirtschaft: Boeing und Airbus nähern sich an Subventionsstreit Thema bei Merkels USA-Reise

Berlin - Im transatlantischen Streit um Subventionen an die Luftfahrtindustrie gibt es Bewegung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will das Thema bei ihrer Reise in die USA in dieser Woche zur Sprache bringen. „Meine Information ist, dass es durchaus Möglichkeiten einer bilateralen Einigung gibt oder zumindest, dass die Chancen gestiegen sind“, sagte ein hoher Regierungsbeamter am Dienstag in Berlin. Es gebe Signale einer „gewissen Annäherung“.

Vier bis fünf Konfliktfelder des Themas seien identifiziert worden, die Merkel bei ihrem Treffen mit US-Präsident George W. Bush am Mittwoch in Washington ansprechen könne. An Gespräche mit den beteiligten Unternehmen sei dagegen nicht gedacht, da Boeing und Airbus bereits in Kontakt stünden und eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu dem Thema unterhielten. Die USA werfen den Regierungen von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien vor, Airbus illegal Regierungskredite zu gewähren, und legten eine entsprechende Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) ein. Die Europäer haben die Vorwürfe zurückgewiesen und behaupten, dass Boeing ebenfalls von indirekten Subventionen profitiert.

Die Wirtschaft ist ein Schwerpunkt der zweitägigen USA-Reise der Kanzlerin, die ihren Aufenthalt in Washington sogar durch einen Kurztrip nach New York unterbricht, um eine Rede vor 400 geladenen Wirtschaftsvertretern zu halten und ein Dutzend ausgewählte Manager zu treffen. Darunter sind die Chefs von Unternehmen wie Coca-Cola, General Electric und Hewlett Packard, ferner ist die Finanzbranche mit der Citigroup, Goldman Sachs und Fortress vertreten. Und sogar der Chef der National Football League (NFL) ist dabei – „der Beckenbauer der USA“, dem aber keine größeren geschäftlichen Ambitionen in Deutschland nachgesagt werden, wie es aus Merkels Stab hieß. Es gebe insgesamt eine große Neugier auf die neue Bundesregierung in den USA. „Diese Atmosphäre wollen wir nutzen, um für den Investitionsstandort zu werben.“

Merkel wird begleitet von sechs hochrangigen Industrievertretern, unter anderem dem Verbandspräsidenten Jürgen Thumann sowie den Chefs von Siemens und Daimler-Chrysler, Klaus Kleinfeld und Dieter Zetsche. mod

-