Briten blockieren : EU-Kommission bedauert Scheitern der Etatverhandlungen

Die EU-Staaten haben sich in der Nacht nicht auf einen Kompromiss zum EU-Haushalt 2011 einigen können. Damit ist zum Beispiel der Aufbau eines gemeinsamen Auswärtigen Dienstes gefährdet.

Vielfalt der Nationen, Vielfalt der Meinungen: Die Mitgliedstaaten der EU können sich nicht auf einen neuen Haushalt einigen.
Vielfalt der Nationen, Vielfalt der Meinungen: Die Mitgliedstaaten der EU können sich nicht auf einen neuen Haushalt einigen.Foto: dpa

Die EU-Kommission hat das Scheitern der Verhandlungen um den Haushalt der Gemeinschaft für 2011 bedauert. Wichtige Investitionen in den Mitgliedstaaten würden sich nun um Monate verzögern, erklärte EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski am Dienstag in Brüssel. „Das ist äußerst bedauerlich.“

Lewandowski versprach, die Arbeiten an einem neuen Haushaltsentwurf „unverzüglich“ aufzunehmen. Der Prozess könne aber „mehrere Monate“ in Anspruch nehmen. „Der EU-Haushalt ist nicht für Brüssel da. Er ist da für die europäischen Bürger, die Unternehmen, die Wissenschaftler, die Studenten, die ländlichen Gemeinden, die Städte, die Kommunen und die Regionen quer durch die EU“, erklärte Lewandowski.

Die Verhandlungen zwischen dem EU-Parlament und der Mitgliedstaaten waren in der Nacht gescheitert. Unterhändler des Parlaments machten dafür die „Unnachgiebigkeit“ einiger EU-Mitglieder verantwortlich. Nach Angaben aus EU-Kreisen lehnten vor allem Großbritannien, Schweden und die Niederlande einen Kompromiss ab.

Angesichts der gescheiterten Verhandlungen ist der EU-Haushalt 2011 vorerst blockiert. Sollte es bis zum Jahresende keine Einigung geben, würde ab Januar die sogenannte Zwölftel-Lösung gelten. Jeden Monat würden dann ein Zwölftel der Mittel von 2010 bereitgestellt - damit gäbe es zunächst keine Erhöhung des Haushalts. Wichtigen Vorhaben wie etwa dem Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) und dem in Südfrankreich geplanten Forschungsreaktor Iter drohen nun Finanzierungsschwierigkeiten. (AFP)

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