Wirtschaft : Buchpreisbindung: Ein neues Kapitel

Antje Sirleschtov

Im Sommer streiten Buchhändler offenbar gern. Beinahe auf den Tag genau ein Jahr ist es nun her, dass Polizisten unangemeldet mit leeren Kisten in die eleganten Büros deutscher Buchverlage und des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels eindrangen und dort die Aktenregale beräumten. Den entsetzten Literaten zeigten sie einen Durchsuchungsbeschluss, den die Europäische Kommission in Brüssel erwirkt hatte, um wettbewerbsfeindliche Absprachen unter den renommierten Verlagshäusern im Zusammenhang mit der Buchpreisbindung nachzuweisen. "Unverschämt", und "Frechheit" waren damals noch die freundlicheren Kommentare, die die empörten Verleger den Beamten hinterherriefen.

Nun wird es deftiger: Empört hat der Börsenverein des Deutschen Buchhandels auf das Kartellverfahren der EU wegen der Buchpreisbindung gegen die Bertelsmann-Tochter Random House, den Börsenverein und den Buchgroßhändler Koch, Neff & Oetinger reagiert. "Durch das nicht nachvollziehbare Vorgehen der Kommission wird jeder deutsche Verleger als Rechtsbrecher abgestempelt", wetterte der Vorsteher des Börsenvereins, Roland Ulmer, am Freitag gegen die Ankündigung aus Brüssel, nun mit den konkreten Untersuchungen zu beginnen. Einen "Kreuzzug" der Bürokratie gegen alle Verlage in Deutschland wollte Ulmer gar erkannt haben.

Und auch der Bertelsmann-Konzern ließ es an deutlichen Worten der Kritik nicht fehlen: Das Vorgehen der Kommission gegen deutsche Verlage wegen der angeblichen Behinderung von Internet-Buchhändlern sei "nicht hinzunehmen", schimpfte Theo Schäfter, Sprecher von Random House. Solange es die Preisbindung gebe, müsse diese auch für das Internet gelten. "Die Preisbindung ist wie eine Badewanne: Wenn man irgendwo ein Loch reinbohrt, rinnt sie aus".

Zum Hintergrund: Die EU-Wettbewerbshüter hatten am vergangenen Donnerstag ein Verfahren gegen den Verlag, den Großhändler und den Börsenverein eingeleitet. Untersucht wird nun, ob die drei Unternehmer sich untereinander darüber verständigt haben, im vergangenen Sommer den Online-Verkauf von Büchern nach Deutschland unterhalb der festgesetzten Preise zu verhindern.

Anlass des Verfahrens sind Beschwerden des österreichischen Internet-Buchhändlers Libro und des belgischen Online-Anbieters Proxis. Libro hatte nach Österreich exportierte deutsche Bücher zum Teil wieder an Abnehmer in der Bundesrepublik zu Preisen verkauft, die bis zu 20 Prozent unter den festgesetzten Werten lagen. Mehrere deutsche Verleger stellten daraufhin ihre Lieferungen an Libro ein. Auch Proxis wollte deutsche Bücher zu niedrigen Preisen über das Internet verkaufen, wurde von den Verlegern aber ebenfalls nicht beliefert. Sollten die EU-Behörden herausfinden und nachweisen können, dass die Lieferstopps der Verlage vorher verabredet wurden, wäre das wettbewerbswidrig. Strafen, und natürlich Gesichtsverlust, würden unweigerlich folgen.

Im Grunde streiten die Brüsseler mit den Deutschen jedoch nicht um ein paar Telefonate, die es möglicherweise vor dem konzertierten Lieferstopp der Verlage an Libro und Proxis gegeben hat. Vielmehr geht es um das System der Buchpreisbindung und damit um das Recht deutscher Verlage, Buchpreise festzulegen und darauf zu bestehen, dass der Handel diese auch akzeptiert. Nach monatelangen Verhandlungen hatte die EU-Kommission im Februar des vergangenen Jahres die Buchpreisbindung in Deutschland und Österreich unter Auflagen gebilligt. Im Kern wurde dabei die bisherige grenzüberschreitende Preisbindung durch zwei nationale Systeme ersetzt. Für reimportierte Bücher aus anderen Mitgliedsstaaten gilt danach die Buchpreisbindung nur, wenn damit vorsätzlich das System umgangen wird. Libro und Proxis nutzten genau diese Lücke in der Vereinbarung und boten deutschen Internet-Surfern die Bücher billiger an als die Konkurrenz. Die Österreicher gingen dann allerdings noch weiter. Sie warben auch in ihren deutschen Buchgeschäften mit Billig-Reimporten. Ein Affront gegen die festgefügte Verlegergruppe in Deutschland und ihren Verband, den Börsenverein.

Nicht ganz ohne Schadenfreude werden die Literaten und Buchhändler zwar zur Kenntnis genommen haben, dass Libro selbst mittlerweile in größten finanziellen Problemen steckt. Libro-Chef André Rettberg musste alle deutschen Buchgeschäfte, unter anderem auch am Berliner Tauentzien, schließen. Doch den Streit um die festen Preise der Bücher in Deutschland berührte das nicht.

Spätestens seit Kulturstaatssekretär Julian Nida-Rümelin angekündigt hat, dass er die Buchpreisbindung in Deutschland per Gesetz festschreiben will, ist die Diskussion um Preise für Bücher wieder entflammt. Denn während die rot-grüne Bundesregierung mit dieser Gesetzesinitiative einerseits eine beinahe 100 Jahre wettbewerbsverhindernde alte Regelung für die Zukunft festschreiben will, wird mit dem Fall des Rabattgesetzes zur gleichen Zeit genau das Gegenteil getan. Doch wer weiß, ob das Bundeskabinett seine Gesetzespläne in Erwartung des Bundestags-Wahlkampfes nicht doch noch einmal verschieben wird. Vielleicht auf den kommenden Sommer.

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