Bundesagentur für Arbeit : Milliarden-Verluste für 2009 erwartet

Die Bundesagentur für Arbeit rechnet für das kommende Jahr mit einem Minus von mindestens fünf Milliarden Euro. Allein vier Milliarden Euro ergäben sich aus der Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung auf 2,8 Prozent, so BA-Chef Weise.

Frank-Jürgen Weise
BA-Chef Weise: Fünf Milliarden Euro Minus erwartet. -Foto: dpa

PassauDie von der großen Koalition beschlossene Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung von 3,3 auf 2,8 Prozent wird die Bundesagentur für Arbeit nach eigener Einschätzung 2009 vier Milliarden Euro kosten. Insgesamt werde die Bundesagentur (BA) im kommenden Jahr sogar ein Minus von fünf Milliarden Euro im operativen Geschäft machen, sagte ihr Vorstandsvorsitzender Frank-Jürgen Weise der "Passauer Neuen Presse".

Tatsächlich könnten die Belastungen noch erheblich höher werden, denn "diese Annahme beruht auf den geltenden Prognosen für die wirtschaftliche Entwicklung, also 1,2 Prozent Wachstum 2009". Mitte Oktober lägen die neuen, sicher niedrigeren Schätzungen zur Konjunkturentwicklung vor. Weise versicherte aber, Arbeit und Leistungen der Agentur seien dennoch nicht von Einschränkungen bedroht.

Weise: "Arbeitslosigkeit wird nicht steigen"

Hinsichtlich der Entwicklung der Arbeitslosigkeit im kommenden Jahr gab sich Weise "immer noch ein bisschen optimistisch". Er führte dies auf einen flexibler gewordenen Arbeitsmarkt zurück. "Es gibt noch fast eine Million offene Stellen. Der Arbeitsmarkt ist flexibler geworden, das bewährt sich in der Krise." Er erwarte daher, dass die Arbeitslosigkeit 2009 im Jahresschnitt nicht steige.

"Unser Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat selbst für ein Wachstum von nur noch 0,5 Prozent errechnet, dass wir auf einen Jahresdurchschnitt 2009 von 3,3 Millionen Arbeitslosen kommen. So viel werden auch für 2008 als Schnitt erwartet", sagte Weise. "Sollte sich die Finanzkrise schneller und deutlicher auf die Realwirtschaft niederschlagen, muss ich diese Prognose allerdings korrigieren." (nis/dpa)

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