Wirtschaft : Bundesagentur macht Überschuss 800 Millionen weniger für Arbeitsmarktpolitik

Nürnberg - Deutlich gesunkene Ausgaben haben die Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr überraschend vor roten Zahlen bewahrt. Statt mit einem Haushaltsdefizit von rund 665 Millionen Euro gehe die Bundesagentur nun mit einem Überschuss von 60 Millionen Euro ins Jahr 2014, sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise. Die BA kann damit ihre Rücklage aus früheren Überschüssen in Höhe von 2,6 Milliarden Euro unangetastet lassen. Als Grund für die überraschende Entwicklung nannte Weise „gezieltere Ausgaben“ für die Förderung von Arbeitslosen. So hätten die Arbeitsagenturen 2013 rund 800 Millionen Euro weniger als geplant für Arbeitsmarktpolitik ausgegeben. Auch ein Fonds von 250 Millionen Euro für den Fall einer Wirtschaftskrise habe nicht angetastet werden müssen. Geringer ausgefallen seien zudem die Ausgaben für Altersteilzeit, Kurzarbeit und Insolvenzgeld. Die Einnahmen hätten sich dagegen mit 32,6 Milliarden Euro im erwarteten Rahmen bewegt. „Dass wir trotz des schwächeren Wirtschaftswachstums mit einer schwarzen Null rauskommen ist gut, aber nicht herbeigepresst“, unterstrich Weise. Er begegnete damit dem Vorwurf, die BA habe die Ausgaben zusammengestrichen. Wenn Jobvermittler den Eindruck gehabt hätten, Menschen sinnvoll zu fördern, sei dies auch geschehen. Für das kommende Jahr habe die Bundesagentur eine gute Ausgangslage. „Denn wir rechnen jetzt für 2014 mit einer etwas besseren Wirtschaftslage.“ Trotzdem erwarte er keine „stark steigende“ Beschäftigung.

Die BA erwartet im kommenden Jahr bis zu 180 000 Arbeitsmigranten aus Bulgarien und Rumänien. Dadurch werde es auch für einheimische Arbeitslose schwieriger, sich zu behaupten, sagte BA- Vorstand Heinrich Alt der „Saarbrücker Zeitung“. Vom 1. Januar an können rumänische und bulgarische Arbeitnehmer sich hierzulande Jobs suchen. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit hatte für beide Länder nach ihrem EU-Beitritt 2007 zunächst eingeschränkt gegolten. dpa/AFP

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