Wirtschaft : Bundesagentur unter Druck

Verwaltungsrat verlangt Aufklärung und stellt Ultimatum

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Berlin (Tsp/huh/HB). In der Affäre um die Kostenexplosion bei der InternetJobbörse der Bundesagentur für Arbeit (BA) gerät zunehmend auch der BA-Vorstand unter Druck. Der stellvertretende BA-Verwaltungsratschef Peter Clever stellte dem Vorstand ein Ultimatum. Der „Welt“ vom Montag sagte er: „Der Verwaltungsrat der BA ist trotz vieler Nachfragen über die Kostenentwicklung bei der Internet-Jobbörse falsch informiert worden. Ich erwarte vom Vorstand bis Freitag dieser Woche einen schriftlichen Bericht, wie es dazu kommen konnte."

Bei der Affäre geht es um die Internetseite der BA, die zur Jobvermittlung und zur internen Kommunikation der regionalen Arbeitsagenturen untereinander ausgebaut werden sollte. Dieses Projekt hatte die BA gestoppt, weil die Kosten von 65 Millionen auf mehr als 115 Millionen Euro anzusteigen drohten. Nach Informationen des Handelsblatts aus BA-Kreisen soll davon nicht nur das für das Projekt „virtueller Arbeitsmarkt“ zuständige Vorstandsmitglied Heinrich Alt gewusst haben, sondern auch der damalige Finanzvorstand und jetzige BA-Chef Frank-Jürgen Weise. Eine entsprechende Haushaltsanforderung über einen Mehrbedarf in Höhe von 51,6 Millionen Euro, davon 31,3 Millionen Euro für den Haushalt 2004, sei am 21. August 2003 an Weise als IT-Verantwortlichen sowie an Alt gegangen. Weise hatte hingegen gesagt, es gebe keine Hinweise, dass der Vorstand damals schon informiert gewesen sei.

Weise stellte sich im Gespräch mit dem Handelsblatt vor Alt. Die Projektebene habe offenbar unvollständig informiert. Dort habe man zu lange geglaubt, die Kostenprobleme in den Griff zu bekommen. „Wir müssen uns kritisch fragen, wie es kommt, dass wir als Behörde Auskünfte gegeben haben, die mit den tatsächlichen Zahlen nicht übereinstimmten“, räumte Weise ein. Verantwortlich sei der Gesamtvorstand. Werde in dem Bericht der Innenrevision deutlich, dass es auch eine persönliche Verantwortung einzelner Vorstandsmitglieder gebe, dann müssten die Betroffenen sich dem stellen. Der Bericht werde in zwei Monaten vorliegen. Wie das Handelsblatt aus BA-Kreisen weiter erfuhr, soll es einen Machtkampf zwischen Weise und Alt geben, auch aus politischen Gründen – Weise gilt als CDU-nah, Alt gehört der SPD an. Weise dementierte einen Machtkampf.

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