Wirtschaft : Bundesbank freut sich über starken Euro

Industrie und Verbraucher im Stimmungstief

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Frankfurt (Main) (ro). BundesbankPräsident Ernst Welteke schließt nicht aus, dass die deutsche Volkswirtschaft im laufenden Jahr stagniert. „Ich erwarte ein Wachstum zwischen Null und 0,5 Prozent“, sagte Welteke am Montag in Frankfurt. Industrie und Verbraucher steckten nach wie vor in einem Stimmungstief. Erst im zweiten Halbjahr 2003 rechnet er mit einer deutlichen Erholung im Euroraum. Dazu können nach Ansicht des Bundesbank-Präsidenten auch der wieder erstarkte Euro und die Europäische Zentralbank beitragen. „Die europäische Geldpolitik hat noch weiteren Spielraum.“

Die Äußerungen von Banken-Präsident Rolf Breuer, der am vergangenen Donnerstag die Weitergabe der jüngsten Zinssenkung durch die Geschäftsbanken mit Verweis auf die schwierige Geschäftslage abgelehnt hatte, wolle er nicht kommentieren. Er hoffe aber, dass der Wettbewerb dazu führe, dass die Zinssenkung mit der üblichen Verzögerung weitergegeben werde. „Vielleicht führen gerade die Äußerungen von Herrn Breuer dazu, dass die Kunden die Banken auf die Zinssenkung ansprechen und nach der Weitergabe fragen“, sagte Welteke. Insgesamt aber sei fehlendes Geld für die Kreditnachfrage nicht verantwortlich. Geld sei genug da, die ungünstige Ertragslage bei den Unternehmen und die problematischen Perspektiven seien „mit monetären Mitteln nicht lösbar.“

Der nachlassende Inflationsdruck und der stärkere Euro könnten Welteke zufolge die Wachstumsperspektiven im kommenden Jahr ebenfalls verbessern. An der Zwei-Prozent-Marke sollte die Europäische Zentralbank als Orientierung für die Preisstabilität festhalten, sagte der Bundesbank-Präsident. „Es wäre geradezu problematisch, diese Grenze in Frage zu stellen.“ Mit der Abgeltungssteuer beschreitet die Bundesregierung nach Ansicht von Welteke einen guten Weg. Ihm wäre zwar eine europaweite Lösung lieber, aber dies sei auf absehbare Zeit nicht zu erreichen. Deshalb sei die Abgeltungssteuer auf nationaler Ebene die zweitbeste Lösung.

Sie schafft nach Ansicht Weltekes Transparenz, weniger Bürokratie und vor allem Rechtssicherheit. Ob dadurch auch ins Ausland verschobenes Kapital wieder nach Deutschland zurückgeholt werden könne, ließ der Bundesbank-Präsident offen.

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