Bundesbankchef: Weg frei für Weber

Brüssel - Es wird immer wahrscheinlicher, dass 2011 ein Deutscher auf dem Chefsessel der Europäischen Zentralbank (EZB) Platz nehmen wird. Die Chancen von Bundesbankchef Axel Weber, der nächste Präsident der EZB zu werden, sind am Montag jedenfalls noch einmal stark gestiegen. Die 16 Finanzminister der Eurozone entschieden am Abend, den Portugiesen Vitor Constâncio als Vizepräsidenten der EZB zu nominieren. Die Entscheidung muss am Dienstag noch vom EU-Finanzministerrat bestätigt werden. Amtsinhaber Lucas Papademos scheidet nach acht Jahren Ende Mai aus dem Amt aus.

Die Bundesregierung hat ein großes Interesse an dieser Lösung. Denn bei der Besetzung der Spitzenposten wird traditionell auf den regionalen Proporz zwischen Süd- und Nordeuropäern geachtet. Wenn nun der „Südländer“ Constâncio den Vorzug vor den Kandidaten aus Luxemburg und Belgien, Yves Mersch und Peter Praet, erhalten haben soll, wäre theoretisch der Weg frei für den Bundesbanker Axel Weber. Der aussichtsreichste Gegenkandidat für die Nachfolge von EZB-Chef Jean-Claude Trichet ist der Chef der italienischen Banca d''Italia, Mario Draghi.

Dass die Finanzminister aller 27 EU-Staaten, die sich am heutigen Dienstag treffen, den Personalvorschlag noch annehmen müssen, ist jedoch eine reine Formalie. Bei Angelegenheiten, die den Euro betreffen, sind nur die Minister aus Ländern mit der Gemeinschaftswährung stimmberechtigt. Ende März soll der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs die Personalie dann endgültig absegnen.

Medienberichten zufolge soll die Personalie zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy vereinbart worden sein; Paris dürfe, sollte Weber EZB-Chef werden, den Chefvolkswirt der Bank stellen. Der Europäischen Zentralbank, die ihren Sitz in Frankfurt hat, fällt nicht nur bei der Umsetzung einer neuen europäischen Finanzmarktaufsicht, sondern auch bei der Bekämpfung der gegenwärtigen Schwäche des Euros die entscheidende Rolle zu. Der Job des EZB-Chefs wird erst Ende Oktober 2011 frei. Die Amtszeit des Vizepräsidenten Lucas Papademos endet hingegen schon am 31. Mai. Der 66-jährige Vitor Constâncio ist der Zentralbankchef von Portugal. Er sitzt seit dem Start der Währungsunion im Rat der EZB, der die Geldpolitik bestimmt und über die Stabilität des Euro wacht. Zuvor war er Abgeordneter, Staatssekretär und Finanzminister. Er leitete auch die Verhandlungen über einen Beitritt Portugals in die Europäische Gemeinschaft.

Wenn sich die Staatschefs im März entschieden haben, muss der künftige EZB-Vize noch dem Europaparlament Rede und Antwort stehen. „Wir werden den Personalvorschlag vorbehaltlos prüfen“, sagte dazu der Chef der Unionsabgeordneten im Europäischen Parlament, Werner Langen. Im Januar hatte er sich noch für den Luxemburger Mersch ausgesprochen. Das Ratsmitglied der EZB habe den „besten Eindruck hinterlassen“. Gleichzeitig hatte Langen sich überraschend klar gegen Axel Weber als Nachfolger des derzeitigen EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet ausgesprochen: „Der italienische Notenbankpräsident Mario Draghi ist eindeutig besser“, sagte der CDU-Politiker damals. Die EZB-Spitze müsse „nach fachlichen Kriterien, nicht nach politischer Geographie“ besetzt werden, begründete Langen seine Vorbehalte gegen den Favoriten der Bundesregierung.