Wirtschaft: Bundesregierung will Opel-Jobs durch Schulung der Mitarbeiter retten

Frankfurt am Main/Berlin Im Standort-Duell zwischen Opel in Rüsselsheim und Saab im schwedischen Trollhättan unterstützt die Bundesregierung Opel auf indirektem Weg auch finanziell. Wie das Bundeswirtschaftsministerium erklärte, gebe es das Angebot, dass die Bundesagentur für Arbeit einen Teil der Kosten für Qualifizierungsmaßnahmen von Opel-Mitarbeitern übernimmt, falls der Standort den Zuschlag für die künftige Produktionslinie erhält. Nach Schätzungen von Branchenexperten könnte der Mutterkonzern General Motors dadurch einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag sparen.

Ferner hat die Bundesregierung laut Wirtschaftsministeriums „zugesagt, sich gegenüber dem Energiekonsortium, das den Standort Rüsselsheim beliefert, dafür einzusetzen, dass wettbewerbsfähige Energiepreise erreicht werden“. Der schwedische Ministerpräsident Göran Persson hatte Infrastruktur-Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe in der Region um Trollhättan angeboten, falls sich GM für Schweden als Produktionsort der kommenden Mittelklassemodelle Vectra und Saab 9.3 entscheiden sollte.

Unterdessen trafen sich am Montagnachmittag die VW-Tarifparteien zur sechsten Verhandlungsrunde. Zuvor hatten sich nach Angaben der IG Metall rund 12000 Beschäftigte in Braunschweig, Emden und Kassel an Warnstreiks beteiligt. Für Dienstagmorgen rief die Gewerkschaft in Hannover zu einer Kundgebung auf. Bei den Verhandlungen geht es um die Arbeitsbedingungen von 103000 VW-Mitarbeitern an den Standorten Wolfsburg, Hannover, Emden, Kassel, Braunschweig und Salzgitter. Bundespräsident Horst Köhler appellierte am Montag in Hannover an beide Seiten, „möglichst bald“ ein Ergebnis zu erreichen, „dass insbesondere die Arbeitsplätze in Niedersachsen sichert“. Ein Kompromiss sei wichtig „für die Bedeutung der Bundesrepublik Deutschland als Standort der Autoproduktion“. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe dauerten die Verhandlungen in Hannover an. Spätestens am 12. November, wenn in der Aufsichtsratssitzung des Konzerns Entscheidungen über Investitionen anstehen, soll ein Ergebnis vorliegen. VW will die Arbeitskosten bis 2011 um 30 Prozent reduzieren. Die IG Metall fordert langfristig sichere Arbeitsplätze und eine Lohnerhöhung um zwei Prozent.

Der Berliner WZB-Wissenschaftler Ulrich Jürgens äußerte sich optimistisch über die Aussichten der Verhandlungen. „Allen Beteiligten ist bewusst, dass man sparen muss. Mit Randaktivitäten kann man ein Unternehmen nicht über Wasser halten.“ VW hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, dass der Unternehmensbereich Finanzierung Geld verdient, die eigentliche Autosparte aber Verluste schreibt. Die aktuellen Absatzschwierigkeiten der deutschen Massenhersteller sieht Jürgens auch im Zusammenhang mit dem Erfolg von japanischen und französischen Wettbewerbern. Die Japaner hätten permanent die Produktion optimiert und die Kosten gesenkt, die Franzosen den Deutschen mit „pfiffigen Produkten“ Marktanteile abgejagt.

Zu den Sanierungsverhandlungen bei Opel sagte eine Sprecherin des Berliner Wirtschaftsministeriums, das Qualifizierungsangebot sei in Abstimmung mit dem Unternehmen und der Bundesagentur für Arbeit geschnürt worden. „Die Regelungen für Arbeitsfördermaßnahmen greifen nicht erst dann, wenn die Menschen arbeitslos sind“, sagte sie. Die Kosten konnte sie nicht beziffern. In Rüsselsheim sind 5600 Mitarbeiter in der Produktion des Vectra und des Signum beschäftigt. Sie müssten für den Wechsel auf neue Produktionsanlagen qualifiziert werden. Der hessische Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) forderte die Bundesregierung zu mehr Engagement für Rüsselsheim auf. hof/HB/alf

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