China : Glos erwartet Ausbau des Handels

Trotz der Debatte um Technologieklau in China rechnet Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) mit einem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zur Volksrepublik.

Berlin - "Es spricht alles dafür, dass sich der Trend zu überdurchschnittlichem Wachstum im Handel zwischen Deutschland und China fortsetzt", sagte Glos in einem dpa-Gespräch zum ersten Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel in China. "Nach dem guten Ergebnis im vergangenen Jahr haben Exporte und Importe im ersten Quartal 2006 noch einmal zugelegt." Die Steigerung läge bei 30 Prozent und mehr gegenüber dem Zeitraum des Vorjahres. Er zeigte sich allerdings besorgt über das Handelsdefizit mit China.

Anlässlich des Besuches sollen am Montag in der Großen Halle des Volkes im Beisein der Kanzlerin und Regierungschef Wen Jiabao mehrere Wirtschaftsabkommen unterzeichnet werden. Der weltweit größte Chemiekonzern BASF verhandelte aber bis zuletzt noch mit seinem chinesischen Partner Sinopec über den Ausbau des Verbundstandortes in der ostchinesischen Stadt Nanjing. Ein Durchbruch schien ungewiss. "Wir können nichts sagen", verlautete aus Verhandlungskreisen. Ebenso verhandelte Siemens noch über den Bau von mindestens 200 neuen Lokomotiven in China. Im Gespräch war allerdings die Unterzeichnung eines Abkommens der Deutschen Bahn mit dem Eisenbahnministerium.

Bei den Verhandlungen für den Bau einer neuen Strecke der deutschen Magnetbahn Transrapid machte der China-Chef von Siemens, Richard Hausmann, Druck. "Es wird langsam kritisch. Wenn die Bahn bis zur Expo 2010 laufen soll, dann muss bald etwas passieren", sagte Hausmann in einem dpa-Gespräch. Die Verhandlungen seien unter anderem wegen ungeklärter Lizenzfragen schwierig und zäh. Geplant ist die Verlängerung der bestehenden 30 Kilometer langen Strecke vom Flughafen Schanghai nach Hangzhou um rund 160 Kilometer. Siemens ist zusammen mit ThyssenKrupp im Transrapid-Konsortium.

Die deutsche Wirtschaft verlangte von Merkel, die unzulässigen Nachahmungen von deutschen Produkten unter Bruch des Patent- und Markenrechts anzuprangern. "Die Kanzlerin sollte das Thema ansprechen und auf Änderungen dringen", sagte DIHK- Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben den "Ruhr Nachrichten". Jährlich würden der deutschen Wirtschaft "Aufträge in einem Volumen von 25 bis 30 Milliarden Euro" entgehen. China spiele hierbei eine besonders große Rolle.

Wirtschaftsminister Glos versprach, den Punkt weiter zu verfolgen. "Ich glaube, dass deutsche Firmen, die sich in China engagieren, mittlerweile sehr genau die Gefahren sehen, die von Verletzungen des Rechts auf geistiges Eigentums drohen." China habe zwar "einiges getan", um den Schutz zu verbessern, doch lägen die Schwierigkeiten in der Umsetzung. Der Rechtsweg sei auch zu lang. Trotz des wachsenden Handels machte sich Glos Sorgen über "das wachsende Ungleichgewicht bei Ein- und Ausfuhren". "Derzeit führen wir mehr als doppelt so viel Waren aus China ein als wir nach dort verkaufen.

Deutsche Unternehmen leiden verstärkt "unter dem Druck der chinesischen Regierung zum Technologietransfer", heißt es in einem vertraulichen Papier des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft (APA) für Bundeskanzlerin Angela Merkel, das stern.de, dem Online-Dienst des Hamburger Magazins "stern", vorliegt. Der APA warnt davor, dass "die Verbindung von Technologietransfer mit dem Aufbau einer eigenen schlagkräftigen Forschung schneller als gedacht dazu führen kann, dass China selbst zum Technologieführer aufsteigt". Ehemalige Partner deutscher Firmen träten bereits heute innerhalb Chinas und auf Drittmärkten als Wettbewerber auf.

Weiter werden lange Zulassungsfristen für deutsche Arzneimittel, der Ausschluss ausländischer Firmen von großen Infrastrukturprojekten und der Diebstahl geistigen Eigentums beklagt. Es müsse auch Reiseveranstaltern wie TUI erlaubt werden, ausländischen Firmen zu erlauben, Ferienreisen ins Ausland an Chinesen zu verkaufen. Das Dokument prangert des weiteren chinesische Werften an, die aufgrund staatlicher Subventionen "Aufträge zu extrem niedrigen Preisen akquirieren, die keinesfalls kostendeckend sein können". (tso/dpa)

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