Wirtschaft: Chipkarte für Patienten ab Herbst im Test

Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium will bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte keine weiteren Verzögerungen in Kauf nehmen. Damit die ersten Patienten bereits ab diesem Herbst in Modellregionen die neue Karte testen können, übernimmt das Ministerium die Steuerung des Großprojekts. Bisher war die Selbstverwaltung von Krankenkassen, Ärzten und Apothekern für die pünktliche Einführung der Karte verantwortlich. Im Laufe des Jahres 2006 soll die Karte schrittweise für alle 80 Millionen Krankenversicherten in Deutschland eingeführt werden. Dieser Zeitplan wäre nach Ansicht des Ministeriums gefährdet, wenn die Selbstverwaltung weiter verantwortlich wäre.

Mit der elektronischen Gesundheitskarte soll die medizinische Versorgung verbessert werden. Die Karte, auf der freiwillig Notfalldaten gespeichert werden können, soll außerdem elektronische Rezepte und Patientenakten ermöglichen. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) warf der Sebstverwaltung, die seit Jahren an der Gesundheitskarte arbeitet, Blockade vor.

Mehrere Bundesländer bewerben sich für die Testphase, darunter auch Berlin. Da andere Städte und Regionen viel früher am Start waren, werden Berlin allerdings geringe Chancen eingeräumt. Ende September will das Gesundheitsministerium gemeinsam mit den Bundesländern über das weitere Vorgehen beraten. In einer Rechtsverordnung sollen dann die technischen Vorgaben für die Tests der Karte festgelegt werden.

Der Branchenverband Bitkom begrüßte, dass bei den technischen Spezifikationen und der Einführung der Gesundheitskarte in den Testregionen nun auch enger mit der Industrie zusammengearbeitet werden soll. Die Wirtschaft hatte beklagt, dass sie nicht genügend eingebunden werde.