Wirtschaft: Clement ruft den Aufschwung aus

Berlin - Die Bundesregierung hat die Trendwende auf dem Arbeitsmarkt ausgerufen, nachdem die Zahl der Arbeitslosen im August leicht gesunken ist. „Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist weiter auf dem Rückzug“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am Mittwoch. Im August waren 4,728 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet, 22000 weniger als vor einem Monat. Clement sagte, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sei seit März um 150 000 Arbeitsplätze gestiegen: „Das sind 1500 Stellen pro Tag.“ Die Union hingegen hält der Regierung im Wahlkampf vor, in Deutschland gingen täglich 1000 Arbeitsplätze verloren. Jetzt warf Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) der Union „dreiste Lügen“ vor.

Wer hat nun Recht, Union oder SPD? Beide. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im vierten Monat in Folge gestiegen. Im Juni lag sie nach ersten Hochrechnungen bei 26,11 Millionen Stellen, im März waren es 25,97 Millionen. Somit sind zwischen März und Juni pro Tag rund 1500 neue Jobs entstanden, wie Schröder und Clement propagieren.

Im Vergleich zum Vorjahr allerdings ist die Zahl massiv gesunken – zwischen Juni 2004 und Juni 2005 um rund 409000. Das sind über 1000 sozialversicherungspflichtige Jobs pro Tag, so wie es auf den Wahlplakaten der CDU zu lesen ist. BA-Chef Frank-Jürgen Weise will daher nicht von einer Trendwende reden. „Wir können noch nicht klar erkennen, ob wir am Ende des Abbaus sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung angelangt sind“, sagte er in Nürnberg.

Arbeitsmarktexperten jedenfalls sehen keinen Anlass zur Euphorie. „Dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in den vergangenen Monaten gestiegen ist, ist vor allem durch die übliche saisonale Belebung zu erklären“, sagte Hilmar Schneider, Direktor des Forschungsinstituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), dem Tagesspiegel. Daraus sei aber noch keine Trendwende auf dem Arbeitsmarkt abzuleiten. „Fakt ist, dass in Deutschland in den vergangenen Jahren weit über eine Millionen sozialversicherungspflichtige Stellen abgebaut worden sind“, sagte Schneider. Das bestätigt auch die Statistik der Bundesagentur: Seit Anfang 2000 ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten um 1,64 Millionen zurückgegangen.

Auch Michael Burda, Wirtschaftswissenschaftler an der Humboldt-Universität Berlin, sieht noch keine Trendwende, „gleichwohl hat sich die Beschäftigungssituation spürbar verbessert“. Die Hartz-Reformen zeigten Wirkung, sagte er dem Tagesspiegel. Das werde auch durch den Abbau der Arbeitslosenzahl in den vergangenen Monaten deutlich. Durch die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe war Anfang des Jahres die Zahl der Jobsuchenden um rund 320 000 auf über fünf Millionen gestiegen. Der Grund: Seit Januar 2005 werden auch erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger in der Nürnberger Statistik erfasst. „Dieser Zuwachs ist sehr schnell wieder abgebaut worden“, sagte Burda. Auch wenn zum Jahresende die Arbeitslosenzahl saisonbedingt wieder steigen werde, gehe er nicht davon aus, dass sie noch einmal die Fünf-Millionen-Grenze überschreiten wird.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hält den Rückgang der sozialversicherungspflichtigen Jobs gegenüber dem Vorjahr für dramatisch. „Diese Entwicklung gefährdet die sozialen Sicherungssysteme“, sagt DGB-Vorstand Heinz Putzhammer. Auch die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände sieht derzeit „keine Aufhellung“ am Arbeitsmarkt.