Dank Aufschwung : Regierung will bis 2015 deutlich weniger neue Schulden machen

Das Wirtschaftswachstum beschert Finanzminister Schäuble eine deutliche Entlastung bei der Planung des Bundeshaushalts. Aufatmen kann deshalb auch der neue Verteidigungsminister de Maizière.

Dank des Aufschwungs und der sinkenden Arbeitslosigkeit muss der Bund in den nächsten Jahren viel weniger neue Schulden machen als befürchtet. Die Neuverschuldung soll 2012 auf 31,5 Milliarden Euro sinken. Dies geht nach Angaben aus Regierungskreisen vom Montag aus der neuen mittelfristigen Planung des Finanzministeriums hervor, die am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Bisher hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für kommendes Jahr 40,1 Milliarden Euro an frischen Krediten vorgesehen.

Wie aus dem Finanzplan weiter hervorgeht, soll die Nettokreditaufnahme auch in den Jahren bis 2015 rascher gedrückt werden. Für 2013 plant Schäuble nun mit 22,3 Milliarden Euro statt der ursprünglich kalkulierten 31,6 Milliarden Euro. Ein Jahr später soll die Neuverschuldung bei 15,3 Milliarden Euro liegen - gegenüber 24,1 Milliarden im nun überholten Finanzplan. 2015 schließlich sind frische Kredite von 13,3 Milliarden Euro eingeplant.

Der Etat des Verteidigungsministeriums wird bis 2014 zunächst weit weniger stark gekürzt als geplant: Erst 2015 muss Verteidigungsminister Thomas de Maizière den neuen Plänen zufolge nun die volle Sparsumme von 8,3 Milliarden Euro bringen.

Im vergangenen Jahr war die deutsche Wirtschaft um rund vier Prozent gewachsen, im laufenden Jahr rechnen Experten mit 2,5 Prozent. (dapd)

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