Wirtschaft : Das ist alles nur geklaut

Produktpiraterie kostet Wirtschaft Milliarden

Dagmar Rosenfeld

Berlin - Sie ist klein, blau und trotz ihres standhaften Images nicht fälschungssicher – die Viagra-Pille. 41 000 Imitate des Männermuntermachers aus dem Hause Pfizer hat die EU-Zollbehörde im vergangenen Jahr beschlagnahmt. Und Viagra ist bei weitem nicht das einzige Medikament, das von Produktpiraten kopiert und zu Billigpreisen auf den Markt gebracht wird. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation sind zehn Prozent aller weltweit gehandelten Medikamente gefälscht – das entspricht einem Umsatzvolumen von 32 Milliarden US-Dollar. Nicht nur der Schaden für die Markenhersteller ist immens, sondern auch für Verbraucher. Denn über die Hälfte der Medikamentenfälschungen enthalten keinen Wirkstoff, rund 20 Prozent eine falsche Menge.

„Seuche“ nennt Horst Prießnitz, Hauptgeschäftsführer des Markenverbandes, die Produktpiraterie. Sein Verband hat rund 400 Mitglieder, darunter Unternehmen wie Doktor Oetker, Coca Cola Deutschland oder Beiersdorf. Welche Dimension der Ideen- und Markenklau angenommen hat, verdeutlichen folgende Zahlen: 100 Millionen Fälschungen sind weltweit im vergangenen Jahr beschlagnahmt worden, allein 15 Millionen davon in Deutschland. Damit hat sich die Zahl seit 1998 verzehnfacht. Die EU-Kommission schätzt, dass derzeit weltweit bis zu 300 Milliarden Euro mit gefälschten Produkten umgesetzt werden.

Neue Vertriebskanäle bietet den Produktpiraten das Internet. Onlineauktionshäuser wie Ebay würden als Umschlagplatz für gefälschte Markenartikel genutzt, heißt es beim Markenverband. Oft zeigten Anbieter auf der Ebay-Seite Produktfotos von Originalen, würden dem Käufer dann aber eine Fälschung liefern. Zwar hätten die Markenanbieter die Möglichkeit, Verstöße gegen das Markenrecht bei Ebay zu melden, doch reiche das nicht. Der Markenverband fordert Prävention, das heißt Händler, die gefälschte Produkte anbieten, sollen von Ebay gar nicht erst zugelassen werden.

Rechtlich mehr Möglichkeiten sollen Markenhersteller nun durch den Gesetzentwurf zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte erhalten, den Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) auf den Weg gebracht hat. War bislang nur der Hersteller von Fälschungen zur Auskunft verpflichtet, so soll das künftig auch für Dritte gelten – etwa den Spediteur, der die gefälschten Waren transportiert. Darüber hinaus fordert der Markenverband allerdings weitere gesetzliche Änderungen. So soll ein Mindeststrafmaß von einem Jahr für gewerbliche Produkt- und Markenpiraterie eingeführt werden. „Der aktuelle Strafrahmen, der eine Höchststrafe von fünf Jahren vorsieht, wird von der Rechtssprechung nicht angenommen“, sagte Christopher Scholz, Justizar beim Markenverband. Laut Statistik habe es im vergangenen Jahr 2004 Tatverdächtige gegeben, aber keiner von ihnen sei zur einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. „Im Bewusstsein der Öffentlichkeit ist Produktpiraterie ein Kavaliersdelikt“, sagte Scholz. Zypries sagte, sie wolle den Vorschlag prüfen.

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