Wirtschaft: Das Prinzip Hoffnung

Von Carsten Brönstrup

Die Republik geht wieder goldenen Zeiten entgegen. Das Wachstum zieht an, Tausende Bürger finden einen neuen Job, und die Finanzämter können sich vor Steuereinnahmen kaum retten. So hätten es die Beamten im Bundeswirtschaftsministerium am liebsten. Für den Anfang haben sie schon mal ausgerechnet, dass das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland 2003 um ein dreiviertel Prozent wachsen wird und bald bessere Tage kommen, weil die Weltwirtschaft das deutsche Wachstum ankurbelt. Montag wird Wirtschaftsminister Wolfgang Clement die guten Nachrichten verkünden. Nur: Nahzu alle Experten sehen das ein wenig anders – selbst Optimisten erwarten maximal ein Plus von 0,5 Prozent. Egal, winken die Ministerialen ab, das billige Öl und die nach Kriegsende fröhlichere Stimmung werden es richten.

Damit begeht die Regierung einen Fehler, der seit Beginn der Konjunkturkrise vor drei Jahren System hat: Sie rechnet sich die Lage schön. Kurzfristig ist das bequem, weil Berlin so die Bürgern nicht mit unangenehmen Sparvorschlägen traktieren muss. Langfristig ist diese Taktik unsinnig, weil sie regelmäßig zu hektischen Spar, Kürz- und Streichaktionen führt, weil die Konjunkturwirklichkeit den rosigen Prognosen nicht folgt und Geld in der Kasse fehlt. So zerstört die Finanzpolitik Vertrauen – und die Basis des Wachstums. Denn wer in ständiger Angst vor steigenden Steuern lebt, konsumiert und investiert nicht.

Clement täte also gut daran, eine vorsichtigere Prognose abzugeben. Denn es ist nicht auszuschließen, dass sich die Weltwirtschaft weniger schnell erholt als erhofft. Sollte sie es doch tun, würde das Land sogar viel besser dastehen als prognostiziert – das wäre eine ganz neue Erfahrung für die Regierung.

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