Wirtschaft : Das Schweizer Bankgeheimnis ist löchrig, die Kanalinseln leisten erbitterten Widerstand

Michael H. Schulz

Im Old Boys Club auf den Cayman Islands werden die Banker nervös. Seit der ehemalige Besitzer der Guradian Bank Trust, John M. Mathewson, von einem US-Gericht wegen Geldwäscherei verurteilt wurde, bangen die Offshore-Banker um ihre Existenz. Der 71-Jährige übergab den US-Behörden Computeraufzeichnungen von zahlreichen US-Kunden. Viele hatten eine Menge Geld am US-Fiskus vorbei auf die Inseln transferiert. Der Fall Mathewson eröffnet der US-Steuerfahndung ungeahnte Möglichkeiten. Bisher verweigerten die Behörden der Caymans der amerikanischen Finanzverwaltung jede Auskunft über Kapital, das auf den Inseln deponiert wurde. Lediglich bei einem konkreten Steuerstrafverdacht konnten die Amerikaner auf Amts- und Rechtshilfe der britischen Kronkolonie zählen.

Im Kampf gegen Geldwäscher verschärft sich auch in Europa der Druck auf bislang als sicher geltende Steuerparadiese. In vielen Staaten muss die Staatsanwaltschaft bei einer Verdachtsanzeige neuerdings gleich die Finanzverwaltung verständigen. In der Schweiz ist das gesetzlich geschützte Bankgeheimnis mittlerweile durchlöchert wie der gleichnamige Käse. Bereits im vergangenen Jahr mussten die Eidgenossen auf internationalen Druck ein Geldwäschegesetz einführen. Laut Informationen des Düsseldorfer Branchendienstes "Finanztip" meldeten die Schweizer Banken dem Berner Bundesamt für Polizeiwesen bis Juli dieses Jahres 210 Verdachtsfälle, darunter 30 deutsche. Selbst mit der Anonymität ist es nicht mehr weit her. Träger eines Berufsgeheimnisses wie Treuhänder, Vermögensverwalter und Anwälte können für Mandanten kein Konto mehr eröffnen, ohne die Identität des Anlegers preiszugeben. Auch die österreichischen Geldhäuser stehen unter Druck. Seit dem Betritt zur Europäischen Union im Jahr 1995 können zwar nur österreichische Staatsbürger auf das sogenannte anonyme Sparbuch einzahlen, allerdings stehen den acht Millionen Österreichern mittlerweile etwa 25 Millionen anonyme Sparbücher gegenüber. Deshalb vermutet die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Europa (OECD), dass die Österreicher einen regen Zweithandel mit den diskreten Sparbüchern samt Codewort betreiben. Weil die Banken keinen Ausweis bei der Kontoeröffnung oder -schließung verlangen, stehen die Bücher seit langem auf der schwarzen Liste der Financial Action Task Force (FATF), einer Koordinierungsstelle der OECD zur Bekämpfung der Geldwäsche. "Weil wir aber nur Empfehlungen aussprechen können, müssen die 26 Mitgliedsstaaten der FATF Druck ausüben", erklärt Patrick Moulette, Generalsekretär der Spezial-Einheit.

Das dürfte nicht schwer sein. Denn erstens ist Österreich selbst Mitglied, und zweitens gehört auch die EU-Kommission zu dem Club der Saubermänner. Und die hat bereits eine zweite Direktive gegen Geldwäsche in Vorbereitung. Laut Alan Beverly, bei der EU-Kommission zuständig für die Bekämpfung von Geldwäsche, sollen zukünftig auch Immobilienmakler und Anwälte ihr Berufsgeheimnis bei Verdacht auf Geldwäsche brechen.

Doch der eigentliche Kampf der EU gilt den Steuerparadiesen. Bei den Bemühungen, den sogenannten "steuerschädlichen Wettbewerb" in der Gemeinschaft zu unterbinden, gerät nicht nur der Fluchtpunkt par excellence, Luxemburg, unter Druck, sondern auch die Kanalinseln, die Isle of Man und Gibraltar. Dort weigerten sich die Regierungen bislang allerdings beharrlich, Steuersünder an die Verfolgungsbehörden des Heimatlandes auszuliefern. Grund: Guernsey, Jersey und die Isle of Man gehören nicht zu Großbritannien und somit auch nicht zur Europäischen Union. Als sogenannte "dependent territories" unterstehen sie direkt der Krone und nicht dem Parlament, weiß Jane le Maître von der Niederlassung der KPMG-Unternehmensberatung auf Guernsey. Konkret: Jedem Versuch der Londoner Regierung, Einfluss auf die Steuerpolitik zu nehmen, trotzten die Gallier des Ärmelkanals bislang erfolgreich.

Ideale Bedingungen für all jene, die ihr Vermögen legal in Sicherheit bringen wollen. Dabei spielen Holding- oder Investmentgesellschaften eine wichtige Rolle. Diese Briefkastenfirmen werden oft gegründet, um die Identität des Einzahlers in einen so genannten Vermögenstrust zu verschleiern. Der Anleger bleibt völlig anonym.

Während die Steuer-Oasen im Ärmelkanal und in der Irischen See ihren Ruf als europäische Offshore-Paradiese behaupten, versucht der US-Bundesstaat Montana, ein sicheres Onshore-Paradies zu werden. Zinserträge, Gewinne aus Aktienbesitz oder Edelmetallen sind nach einer Gesetzesänderung steuerfrei. Angesprochen sind vor allem Banken und Anleger aus Europa. Sie sollen zukünftig vermehrt in den Grenzstaat zu Kanada investieren. Einen Datenaustausch mit europäischen Finanzverwaltungen wird es nicht geben. Und: Selbst bei einem konkreten Strafverdacht müssen ausländische Behörden erst einmal einen Gerichtstitel in Montana haben, um an Informationen zu kommen.

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