Wirtschaft: Der Abschwung gehört niemandem

Mit der forschen Parole "Dieser Aufschwung gehört mir" hat der SPD-Kanzlerkandidat vor den Bundestagswahlen im September 1998 die damals regierende CDU geschockt.Kanzler Helmut Kohl und seine Leute hatten gehofft, daß die dynamische Wirtschaft im Herbst viele neue Jobs schaffen werde und ihnen noch einmal ins Amt helfen könnte.Stattdessen reklamierte Gerhard Schröder die gute Konjunktur für sich - weil die Wirtschaft schließlich voller Hoffnung auf sein Erscheinen warte und deshalb schon einmal investiere.

Schröder gewann.Doch der Grund zur Freude ist verflogen.Das Wachstum hat gegen Ende des Jahres rapide nachgelassen.Es wäre nicht fair, dem Kanzler das vierte Quartal 1998 zu widmen, in dem das Wachstum um 0,4 Prozentpunkte hinter dem letzten Kohl-Quartal zurückblieb.Dieser Abschwung gehört noch niemandem.Faktoren wie die Asienkrise und der Crash in Rußland haben die Hauptrolle für die schwachen Zahlen im Winter gespielt.

Doch dafür, daß in diesem Jahr keine neuen Arbeitsplätze entstehen werden, können Schröder, Lafontaine Co.sehr wohl etwas.Leichtfertig hat die Bundesregierung Lohnabschlüsse herbeigeredet, die zu hoch sind, um Beschäftigungsimpulse zu geben.Das einzige Ergebnis des Bündnisses für Arbeit ist, daß immer noch alle mitreden.All das gipfelt in der wirren Steuerpolitik.Das schafft kein Vertrauen, kein Wachstum und schon gar keine neuen neue Stellen.