Wirtschaft: Der Bewahrer

Oskar Lafontaine: Der Freund der KohlekumpelVON LOTHAR WARSCHEID SAARBRÜCKEN.Jetzt wird er ihn wieder aufsetzen, den Dreispitz mit der Trikolore, wird die rechte Hand ins Jackett versenken, wird seinen Daumen wie einen Karabinerhaken um den oberen Knopf klammern.Oskar Lafontaine, Ministerpräsident des Saarlandes, ist in seinem Element, wenn er als "Napoleon von der Saar" in die Fastnachts-Bütt steigt, erzählt, was "meins" (gemeint ist Gattin Christa) im letzten Jahr mit ihm angestellt hat, wie "de Kleen" (Sohn Carl Maurice) sich entwickelt und was er so alles im politischen Bonn, Berlin und Saarbrücken erlebt hat. Oskar Lafontaine, der Volkstribun, liebt solche Auftritte.Er ist sich der Sympathie seiner Landsleute sicher.Die SPD würde neuesten Umfragen zufolge auch nach 13jähriger Alleinherrschaft die absolute Mehrheit holen, wenn in diesen Wochen Landtagswahlen wären - bei sinkendem Stimmenpolster allerdings.Dabei sind die wirtschaftspolitischen Eckdaten alles andere als berauschend.Das Land liegt mit einer Arbeitslosenquote von 12,7 Prozent spürbar über dem Schnitt der alten Bundesländer.Dabei hatte das montanlastige Saarland während der großen Stahlkrise der achtziger Jahre schon einmal größere Arbeitsplatz-Sorgen.Die Abhängigkeit von Kohle und Stahl war es, die das kleine Land an den Rand des Ruins brachte und den Haushalt zu sprengen droht.Die Teilentschuldung, die man 1993 gemeinsam mit Bremen vor dem Bundesverfassungsgericht erstritten hatte, brachte zwar einen Geldsegen von 8 Mrd.DM aus der Schatulle des Bundes, jedoch keine Gesundung der Staatsfinanzen.Der Bund zahlte in fünf Jahresraten von je 1,6 Mrd.DM, 1998 ist die letzte fällig.Trotz der Teilentschuldung sank die Verschuldung auf derzeit noch 12,6 Mrd.DM - zuwenig, um aus eigener Kraft überleben zu können. Obwohl die Stahlhütten und Bergwerke nicht mehr die einzigen Säulen der Saarwirtschaft sind, stehen Landesregierung und SPD unverbrüchlich zu diesen beiden Industrien.Während im Stahlbereich derzeit keine Gefahr droht, ist bei der Kohle ein Aderlaß programmiert.Beschlossene Sache ist, daß im Saarrevier Ende 2000 eines von drei Bergwerken dicht macht.Die Schließung der Verbundanlage Göttelborn/Reden hat zur Folge, daß etwa 6000 Arbeitsplätze wegfallen.Pessimisten rechnen vor, daß im Umfeld weitere 6000 Jobs in Gefahr sind. Obwohl die deutsche Kohle mit 200 DM pro Tonne subventioniert wird, nimmt kein Genosse das Wort "Ausstiegsszenario" offiziell in dem Mund.Der Zorn Lafontaines wäre ihm gewiß.Die CDU ist gespalten: Die Mittelständler würden die Bergbau-Milliarden lieber in Zukunftstechnologie stecken, die Sozialpolitiker haben die Wende weg von der Traditionsbranche noch nicht vollzogen.Bündnis 90/Die Grünen fordern einen konkreten Fahrplan für den Ausstieg aus der Kohleförderung.Ein Beispiel haben sie vor der Haustür.Im benachbarten Bergbau-Revier Lothringens kommt im Jahr 2005 definitiv der Deckel auf den letzten Schacht. Hier setzt die zentrale Kritik der Opposition an.Während die Franzosen eine offensive Standortpolitik betreiben und Ansiedlungserfolge wie die Autofabrik für den "Smart" vorweisen können, konzentriere sich das Saarland darauf, Hilfe vom Bund einzufordern.In der Tat liegt bereits ein 2,7 Mrd.DM schweres Maßnahme-Paket in Bonn vor, mit dem man den Strukturwandel abfedern will.Doch bisher sagt Bonn "nein".Untätig ist die Landespolitik dennoch keineswegs.Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Krajewski setzt vor allem auf junge, akademische Existenzgründer.Denn die Ausrichtung der Saar-Universität sowie der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Richtung wirtschaftsnahe Forschung ist eines der Markenzeichen Lafontainischer Politik.Bei Ansiedlungen von draußen favorisiert die Ministerin innovative Dienstleister wie "Call Center" - der Online-Dienst AOL/Bertelsmann und die Telefongesellschaft debitel haben in ihren Centern an der Saar Hunderte von Jobs geschaffen.Größter Industrie-Arbeitgeber ist seit längerem die Automobilindustrie.Sie investiert kräftig.Allein Ford steckt 750 Mill.DM in seine Saarlouiser Autofabrik.Um das Werk herum entsteht auf landeseigenem Gelände und in Hallen, die einer Landesgesellschaft gehören, ein Industriepark, in dem die wichtigsten Zulieferer Teile des neuen "Escort" zusammenbauen.

LOTHAR WARSCHEID